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Bei seiner Rede an die Nation sprach Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue vor geladenen Gästen vor allem über Deutschlands Selbstverständnis und den Ukrainekrieg. Dr. Alice Weidel, Bundessprecherin der Alternative für Deutschland, dazu: „Frank-Walter Steinmeier […]
Auf ihrem Bundeskongress in Apolda hat die Junge Alternative für Deutschland eine Resolution zur Zusammenarbeit mit anderen patriotischen Parteien verabschiedet. Dabei geht es u.a. um einen Beitritt der AfD zur Europapartei “Identität und Demokratie”. Hannes […]
In einem Interview mit der deutschsprachigen Budapester Zeitung hat Ungarns Regierungschef Viktor Orbán die CDU angegriffen. Diese sehe er nicht mehr als „vernünftige konservative Kraft“ an. Aus ungarischer Sicht sei die CDU inzwischen eine „linke […]
Für die leitenden Mitarbeiter beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk sind mehr als großzügige Ruhegehälter keine Seltenheit: So werden Direktoren und Intendanten teils mit sechsstelligen Summen pro Jahr für den Fall abgesichert, dass deren Verträge vor dem Eintritt […]
Am Rande seines Besuchs in Kiew hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier gefordert, Deutschland müsse „Lehren ziehen“ aus dem Ukraine-Krieg und „einseitige Abhängigkeiten verringern, wo immer das geht, das gilt gerade auch gegenüber China“. Dazu erklärt Tino […]
Das Bundesverfassungsgericht befasst sich nunmehr in mündlicher Verhandlung der Hauptsache mit der Organklage der Alternative für Deutschland auf staatliche Förderung der ihr nahestehenden „Desiderius-Erasmus-Stiftung“ (DES). Beklagte sind der Deutsche Bundestag, dessen Haushaltsausschuss sowie die Bundesregierung: […]
Weit über eine Million Menschen kamen seit Anfang des Jahres nach Deutschland, davon rund eine Million aus der Ukraine, 116.000 über das Mittelmeer und über die Balkanroute knapp 90.000. Für Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der […]
Die Europäische Kommission hat den Mitgliedsstaaten vorgeschlagen, Bosnien und Herzegowina zum EU-Beitrittskandidaten zu erklären. Die Kommission spricht von einer „historischen Gelegenheit“. Prof. Dr. Harald Weyel, Mitglied des Bundesvorstandes der Alternative für Deutschland, dazu: „Für alle […]
Die EU-Kommission schlägt einen Gaspreisdeckel für Notfälle vor. Im Fall extremer Gaspreise will die Kommission einen „maximalen dynamischen Höchstpreis“ für Gas am europäischen Großhandelsplatz TTF deckeln. AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla und Dr. Alice Weidel kommentieren das […]
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