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„Deeskalationszonen für Kriegsflüchtlinge in Syrien einzurichten ist der richtige Schritt, um den Menschen Schutz zu geben und das Asylchaos in Deutschland zu lindern.” Zur Absicht von Russland, der Türkei und weiteren Staaten Deeskalationszonen in Syrien […]
Kanzlerin Merkel hält stur an der doppelten Staatsbürgerschaft fest. Zur Aussage von Bundeskanzlerin Angela Merkel, an der Regelung zur doppelten Staatsbürgerschaft festzuhalten, erklärt AfD-Bundesvorstandsmitglied Paul Hampel: „Kanzlerin Merkel beweist einmal mehr, dass sie sich für […]
EU-Kommission versucht Großbritannien unter Druck zu setzen. Die EU-Kommission will von Großbritannien in den Brexit-Verhandlungen 100 Milliarden Euro fordern. Dazu erklärt die AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel: „Die EU-Kommission versucht Großbritannien in einer Art unter Druck zu […]
“Beitragsstabilität sei in der nächsten Gebührenperiode wegen steigender Kosten nicht möglich” Berlin, 04.05.2017. Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) erwartet, dass die Rundfunkgebühren demnächst „in ungewohnter Größenordnung“ steigen werden. Deren Chef Heinz […]
Deutsche Regierung erweist sich immer wieder als Beschwichtiger, egal welche rote Linie der türkische Präsident überschreitet. Zu Ankündigungen aus Ankara, die Beitrittsverhandlungen mit der EU abzubrechen, erklärt der stellvertretende Vorsitzende und Spitzenkandidat der AfD, Alexander […]
Soldaten der Bundeswehr müssen sich von ihrer eigenen Ministerin ehrabschneidende Vorwürfe gefallen lassen. Zu den Äußerungen von Bundesverteidigungsministerin von der Leyen erklärt AfD-Bundesvorstandsmitglied Georg Pazderski: „Es wäre angebracht zu fragen, welch maßloses Behördenversagen vorliegen muss, […]
Die Bundesprogrammkommission leistet einen herausragenden inhaltlichen Beitrag für die Vorbereitung unseres Bundestagswahlkampfes. Nach einer mehrmonatigen sehr arbeitsintensiven Phase in unseren Landesfachausschüssen und den elf Bundesfachausschüssen sowie in der Bundesprogrammkommission mitsamt der von ihr eingesetzten Redaktionskommission […]
Untersuchungsausschuss gegen Frau Merkel, aufgrund ihrer verfehlten Asylpolitik. Zur Forderung Lindners, einen Untersuchungsausschuss gegen Merkel einzuberufen, erklärt die stellvertretende AfD-Vorsitzende Beatrix von Storch: “AfD wirkt! Lindner hat heute die seit September 2016 vertretene AfD-Forderung nach […]
Trotz Ermittlungen will das Bundesfamilienministerium weiterhin Gelder für Projekte von DITIB auszahlen. Die Bundesanwaltschaft ermittelt gegen Imame des türkischen Religionsvereines DITIB wegen Spionage. Trotzdem will das Bundesfamilienministerium DITIB weiterhin Gelder für Projekte auszahlen. Es will […]
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