Neues vom Bundesverband
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Seit dem 13. Oktober wird an verschiedenen Standorten des Onlinehändlers Amazon in Deutschland gestreikt. Die Gewerkschaft Verdi fordert den Abschluss eines Tarifvertrags, um den Gesundheitsschutz und die Sicherheit der Beschäftigten abzusichern. Darüber hinaus verlangt die […]
Das sogenannte „Gesetz zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskriminalität“ liegt seit Monaten aufgrund verfassungsrechtlicher Mängel beim Bundespräsidenten. Erst in der vergangenen Woche hatte Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, Bundespräsident Steinmeier aufgefordert, dieses verfassungswidrige […]
Das EU-Parlament hat heute einer abermaligen Verschärfung der Reduzierung der Treibhausgasemissionen bis zum Jahr 2030 zugestimmt. Statt der von der Kommission propagierten 55 Prozent mit jährlichen zusätzlichen Kosten von über 600 Milliarden Euro für die […]
Wie Medien berichten, haben die Bundesländer ein Beherbergungsverbot für Urlauber aus inländischen Corona-Risikogebieten beschlossen. Der stellvertretende Bundessprecher der Alternative für Deutschland, Stephan Brandner, macht deutlich, dass Reiseverbote innerhalb Deutschlands an dunkle Zeiten erinnern: „Die Hysterie […]
Wie in einer Tragikomödie geschehen aktuell auch in der EU sämtliche Missgeschicke zeitgleich: Covid-Paket, neue als sogenannte Eigenmittel getarnte Steuern, der mehrjährige Finanzrahmen und Verabschiedung des Jahreshaushalts für 2021. „Da 2021 das erste Jahr des […]
Allein im Jahr 2019 flossen knapp 2 Milliarden Euro Entwicklungshilfe nach Afrika. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, meint dazu, dass gerade in den heutigen wirtschaftlich schweren Zeiten der Ausspruch ‚Deutschland zuerst‘ Gültigkeit […]
Zur Debatte zum EU-Klimagesetz äußert sich Dr. Sylvia Limmer, Umweltpolitische Sprecherin der AfD-Delegation im EU-Parlament und Beisitzerin im AfD-Bundesvorstand, wie folgt: ,,Mittlerweile macht man sich nicht einmal mehr die Mühe zu verschleiern, was mit dem […]
Der Konflikt um die mehrheitlich von Armeniern bewohnte Südkaukasus-Region Bergkarabach – armenisch Artsakh bzw. Arzach – hält mit unverminderter Härte an. Laut Aussagen des armenischen Ministerpräsidenten Nikol Paschinjan seien nicht nur von Ankara ausgebildete und […]
Die derzeit von einigen Bundesländern, wie Schleswig-Holstein und Rheinland-Pfalz, eingeführten Beschränkungen für Reisende aus anderen deutschen Regionen wie Berlin kritisiert der stellvertretende Bundessprecher der Alternative für Deutschland scharf und macht deutlich, dass derartige Maßnahmen vollkommen […]
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