Bundesvorstand

Vorbildliche österreichische Islam-Landkarte hilft, Islamismus zu enttarnen

2. Juni 2021

Auf einer interaktiven Landkarte kann jeder Interessierte sich ein eigenes Bild machen, in welchen österreichischen Gemeinden Moscheen oder vergleichbare Einrichtungen betrieben werden. Jeder kann hier sofort sehen, ob Imame ihre Predigten nicht auf Deutsch halten […]

Unsere Wahlkämpfe sind immer offen, fair und faktenbasiert

2. Juni 2021

Die Initiative „campaign watch“ hat anlässlich der Bundestagswahl 2021 einen Leitfaden für einen Online-Wahlkampf „ohne Diskriminierung, Desinformation und Eingriffe in die Privatsphäre” veröffentlicht. Jetzt fordert sie die Parteien auf, sich zu den darin formulierten Verhaltensregeln […]

Das Kindeswohl ist für die Bundesregierung in der Pandemie kein Maßstab mehr

1. Juni 2021

Die EU-Arzneimittelbehörde EMA hat die Anwendung des Corona-Impfstoffes von BioNTech/Pfizer für Kinder ab 12 Jahren für sicher erklärt, worauf die EU-Kommission ihn jetzt zugelassen hat. Die Ständige Impfkommission (Stiko) hat in diesem Zusammenhang darauf hingewiesen, […]

Bundesfinanzhof fordert von Gesetzgeber Besteuerung von Renten neu zu regeln

31. Mai 2021

AfD-Forderung damit höchstrichterlich bestätigt. Der Bundesfinanzhof stellt fest, dass künftige Rentnerjahrgänge von einer unzulässigen doppelten Besteuerung ihrer Renten betroffen sein könnten. Das Gericht fordert daher vom Gesetzgeber, umfassende Änderungen bei der Besteuerung von Renten vorzunehmen. […]

Kinder sind die wahren Verlierer der Coronakrise

31. Mai 2021

Impflicht für Kinder muss ausgeschlossen werden! Anlässlich des morgigen Kindertages erinnert der stellvertretende Bundessprecher, Stephan Brandner, daran, dass Kinder diejenigen sind, die am meisten unter der Krise der vergangenen 15 Monate zu leiden hatten. Keine […]

Reduzierung von Methan-Emissionen: Mehlwürmer statt Steaks?

31. Mai 2021

In der jüngsten Sitzung des EU-Umweltausschusses ging es um die „EU-Strategie zur Verringerung der Methan-Emissionen“. Ein Fokus liegt dabei auf der Haltung von Tieren in der Landwirtschaft. Dr. Sylvia Limmer, Mitglied im Bundesvorstand und Umweltpolitische […]

Testbetrug sofort beenden!

30. Mai 2021

Regierung wirft unser Geld mit vollen Händen aus dem Fenster. Seit März dieses Jahrs können sich Bürger kostenlos in sogenannten Testzentren auf das Corona-Virus testen lassen. Mehrere Medien berichten übereinstimmend, dass die Betreiber von Testzentren […]

Keine zweite Amtszeit für unwürdigen und unfähigen Präsidenten Steinmeier

28. Mai 2021

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier will sich im Frühjahr 2022 um eine zweite Amtszeit bewerben. Das gab er heute in Berlin bekannt. Die Unterstützung der FDP sei ihm sicher und sogar Linken-Politiker würden ihn unterstützen. Stephan Brandner, […]

‘House of One’ – Auch bei einem ,Friedenssymbol’ ist gut gemeint nicht gut gemacht

27. Mai 2021

Heute erfolgte in Berlin die Grundsteinlegung für das von Bund und Berliner Senat mit 30 Millionen Euro geförderte „House of One” der Religionen. Die Muslime werden dabei von Kadir Sanci vertreten, Imam beim „Forum Dialog“; […]