Neues aus dem AfD-Bundesvorstand:
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„Deutschland. Aber normal.“ – so lautet das Motto der AfD für den Bundestagswahlkampf. Nun ist es endlich so weit: Am 10. August findet um 18 Uhr in Schwerin die Auftaktveranstaltung statt (Treffpunkt: Alter Garten, gegenüber […]
Der Landeswahlausschuss hat heute die Landesliste, mit der die Bremer AfD zur Bundestagswahl 2021 antreten wollte, aus formalen Gründen abgelehnt. Ursächlich hierfür soll eine fehlende eidesstaatliche Versicherung gewesen sein, mit der die Schriftführerin der Wahlversammlung […]
Facebook darf keine Konten sperren, solange es den Nutzer nicht vorher informiert und ihm Gelegenheit zur Rechtfertigung gibt. Werden Beiträge gelöscht, muss der Betroffene zumindest nachträglich über die Gründe in Kenntnis gesetzt werden. Dies stellten […]
Aktuellen Medienberichten zufolge sucht die Bundeswehr im Internet mit gendergerechter Sprache nach Nachwuchs. Statt um einen Panzerkommandanten wirbt der Inspekteur des Heeres nun um einen „Teamleiter (m/w/d) Panzertruppe“. Carsten Hütter, Mitglied des Bundesvorstandes und ehemaliger […]
Politiker der Regierungsparteien erhöhen den Impfdruck. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble drängt die Ständige Impfkommission (STIKO) dazu, eine Impfempfehlung für Minderjährige ab 12 Jahren abzugeben. Dazu erklärt Alice Weidel, stellvertretende Bundessprecherin und Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl: „Die […]
Lothar Wieler, Chef des Robert-Koch-Instituts (RKI), fordert Medienberichten zufolge, dass für die Beurteilung der Corona-Pandemie die Inzidenz weiterhin der „Leitindikator“ bleiben müsse. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU), der den Empfehlungen des ihm unterstellten RKI bislang stets […]
Im Gespräch mit der Neuen Osnabrücker Zeitung fordert Bundestagspräsident Schäuble heute Freiheitseinschränkungen nur für Nicht-Geimpfte. Damit sich mehr Menschen impfen lassen, sollen die Bürger, so Schäuble, sozialen Druck aufeinander ausüben: „Das sollte durchaus Thema im […]
Wie das Statistische Bundesamt heute bekannt gibt, ist die öffentliche Verschuldung wegen der Corona-Maßnahmen von 2019 bis 2020 um 14,4 Prozent „auf den höchsten jemals in der Schuldenstatistik am Ende eines Jahres gemessenen Schuldenstand“ angestiegen. […]
Die Europäische Zentralbank belässt den Leitzins auf dem Tief von null Prozent und setzt ihre Pandemie-bedingten Anleihekäufe (PEPP) bis März 2022 fort. Dazu erklärt Dr. Alice Weidel, stellvertretende Bundessprecherin und Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl: „Die […]
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