Neues aus dem AfD-Bundesvorstand:
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Berechnungen des Wahlrechtsexperten Vehrkamp zufolge könnte der neue, am 26. September zu wählende, Bundestag bis zu 1.000 Abgeordnete haben. Die Normgröße liegt bei 598 Mandaten. Derzeit gibt es aufgrund von Überhang- und Ausgleichsmandaten 709 Bundestagsabgeordnete. […]
Berlins Senatorin für Integration Elke Breitenbach (Linke) erkennt laut Medienberichten in der Tötung einer Afghanin, die in Berlin mutmaßlich von ihren Brüdern umgebracht wurde, weil sie die westliche Lebensweise ihrer Schwester nicht akzeptiert haben sollen, […]
Das Bundesverfassungsgericht hat beschlossen: Der Rundfunkbeitrag darf um 86 Cent auf 18,36 Euro angehoben werden, obwohl das Land Sachsen-Anhalt diese Erhöhung gestoppt hatte. In Sachsen-Anhalt war die Alternative für Deutschland die treibende Kraft im parlamentarischen […]
Berlin, 5. August 2021. Auch die Wähler in Bremer können jetzt dazu beitragen, dass die AfD die größte Oppositionspartei im Bundestag bleibt – gut so Der Bundeswahlausschuss hat heute die Entscheidung des Landeswahlausschusses Bremen, die […]
Das Robert-Koch-Institut empfahl laut Medien den Ländern in einer Regierungsschalte, bei Corona-Infektion eines Schülers die gesamte Schulklasse in Quarantäne zu nehmen. Dazu erklärt Alice Weidel, stellvertretende Bundessprecherin und AfD-Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl: „Die Regierungen und […]
Am Donnerstag findet die Amtseinführung des neuen iranischen Präsidenten Ebrahim Raisi statt. Die EU entsendet den stellvertretenden Außenbeauftragten Enrique Mora, der ebenfalls Verhandlungskoordinator bei den Atomwaffenverhandlungen in Wien ist. Amnesty International kritisiert, dass Raisi 1988 […]
Wie Medien berichten, sieht das Bundesgesundheitsministerium in seinem Corona-Plan ab Herbst scharfe Freiheitseinschränkungen vor. Die 32 Millionen Ungeimpften sollen – abhängig von Inzidenz, Impfquote und Hospitalisierung – sogar dann von Veranstaltungen und Gastronomiebesuchen ausgeschlossen bleiben, […]
Die Gesundheitsminister haben gestern beschlossen, dass Minderjährige ab 12 ein sogenanntes Impfangebot erhalten sollen. Damit umgehen sie die Ständige Impfkommission (STIKO), die sich weigert, allgemeine Impfempfehlungen für Kinder und Jugendliche abzugeben, weil deren Krankheitsverläufe mild […]
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat gestern mit den Gesundheitsministern der Länder beschlossen, Kinder ab 12 Jahren gegen das Corona-Virus impfen lassen zu wollen – auch solche, für die im Fall einer Covid19-Erkrankung kein Risiko eines […]
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