Bundesvorstand

AfD startet Kampagne „Gesund ohne Zwang“ gegen allgemeine Impfpflicht

17. Dezember 2021

Berlin, 17. Dezember 2021. Die AfD stellt sich gegen eine allgemeine Impfpflicht und startet heute ihre bundesweite Kampagne Gesund ohne Zwang. Tino Chrupalla, Bundessprecher und Vorsitzender der AfD-Bundestagsfraktion, erläutert die Kampagne wie folgt: „Nach der […]

Krude Zensurideen haben leider zunehmend Konjunktur in Deutschland

16. Dezember 2021

Verbannung von Telegram, NetzDG, Medienstaatsvertrag… In ihrer Verzweiflung über den wachsenden Unmut und Protest eines Teils der deutschen Bevölkerung aufgrund der Corona-Maßnahmen, haben nun einige Politiker Telegram zum Feind und Hauptschuldigen auserkoren. Der Umstand, dass […]

Hamburger Forderungskatalog zur Islampolitik auf Deutschland übertragbar

16. Dezember 2021

Laut einem Medienbericht lockert die Bundesregierung die Verfolgung der Taliban – so können Unterstützer der Terrororganisation seit dem 1. Dezember nur noch im Einzelfall mit Ermächtigung des Justizministeriums verfolgt werden. Mit den Taliban herrschen seit […]

Für eine 50-Prozent-Frauenquote bei Eltern – nach EuGH-Urteil erst recht

15. Dezember 2021

Der Europäische Gerichtshof hat im Fall von zwei miteinander verheirateten Frauen, die beide als Mütter in die Geburtsurkunde eines Kindes eingetragen sind, entschieden: Eine von einem EU-Staat anerkannte Beziehung zwischen Kind und Eltern muss auch […]

Linksextremisten attackieren Leipziger Moschee

14. Dezember 2021

Laut Medienberichten haben etwa hundert Linksextreme in Leipzig die Scheiben einer Moschee eingeworfen, Mülltonnen in Brand gesetzt und Pyrotechnik gezündet. Die Polizei ordnet die Gruppe als linksmotiviert ein. Tino Chrupalla, Bundessprecher, kommentiert den Angriff auf […]

Faeser, Scholz und Co. sollten es mit Johannes Rau versuchen: versöhnen statt spalten

13. Dezember 2021

Laut Medienberichten hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser härtere Maßnahmen gegen die Bedrohung von Politikern durch „Querdenker“ angekündigt. „Es ist zur Zeit enorm wichtig, dass wir ein ganz klares Zeichen gegen diejenigen setzen, die als sogenannte Querdenker […]

Fackeln Linksextreme in Leipzig private Pkws ab?

13. Dezember 2021

In Leipzig brennen immer wieder Fahrzeuge. Seit einigen Monaten treiben Unbekannte ihr Unwesen und fackeln private Pkws vor allem in der Leipziger Südvorstadt ab. Die Polizei hat eine Sonderkommission gebildet. Carsten Hütter, Mitglied im Bundesvorstand […]

Corona-Teilimpfpflicht ist weitere Grenzüberschreitung

11. Dezember 2021

Der Bundestag hat gestern die Novelle des Infektionsschutzgesetzes beschlossen. Wer in Klinken, Alten- und Pflegheimen arbeitet, muss künftig geimpft oder genesen sein. Die stellvertretende Bundessprecherin, Dr. Alice Weidel, spricht sich erneut gegen eine Impfpflicht aus […]

Impfpflicht ist verfassungswidrig!

10. Dezember 2021

Am heutigen Freitag hat der Deutsche Bundestag in zweiter und dritter Lesung eine Impfpflicht für Personen in medizinischen und Pflegeberufen beschlossen. Stephan Brandner, Jurist und stellvertretender Bundessprecher, lehnt eine solche Impfpflicht, sei es für bestimmte […]