Bundesvorstand

Das Erste abschaffen? Überhasteter CDU-Vorstoß keine Konkurrenz für Grundfunk-Reform

18. Januar 2022

Laut der Mitteldeutschen Zeitung (MZ) will die CDU-Landtagsfraktion von Sachsen-Anhalt „Das Erste“ als bundesweiten Sender abschaffen. Sie gab gegenüber der MZ an, dass die Landtagsfraktion den Vorschlag unterstütze, „langfristig den Sender ‚Das Erste’ als eigenständigen […]

Neue EU-Parlamentspräsidentin Metsola

18. Januar 2022

Wir hoffen auf demokratische Amtsführung! Soeben wurde die maltesische Christdemokratin Roberta Metsola zur neuen EU-Parlamentspräsidentin gewählt. Jörg Meuthen, Bundessprecher und Leiter der AfD-Delegation im EU-Parlament, äußert sich hierzu wie folgt: „Wir gratulieren Roberta Metsola zur […]

Britische Regierung schafft Rundfunkgebühren ab und ebnet Weg zur Reform – vorbildlich!

17. Januar 2022

Berlin, 17. Januar 2022. Die britische Regierung kündigte kürzlich einen Strategiewechsel im Hinblick auf das Thema Rundfunkgebühren an und gab bekannt, die Gebührenfinanzierung der öffentlich-rechtlichen BBC zukünftig abschaffen zu wollen. In den kommenden zwei Jahren […]

Neuer Ostbeauftragter setzt schlechte Tradition fort

17. Januar 2022

Bürgerbeschimpfung muss aufhören! Der neue Ostbeauftragte Carsten Schneider setzt die schlechten Traditionen seines Vorgängers Wanderwitz fort. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher, bezweifelt, dass der Posten eines Ostbeauftragten überhaupt benötigt würde. Allein schon die Bezeichnung sei eine […]

Deutschland bleibt der Geisterfahrer in der europäischen Migrationspolitik

17. Januar 2022

Erst heute Morgen berichteten verschiedene Medien, dass Innenministerin Faeser am vergangenen Freitag nach einem Treffen mit der EU-Innenkommissarin Johansson sagte, eine „Koalition der aufnahmebereiten Mitgliedstaaten“ gründen zu wollen. Tino Chrupalla, Bundessprecher, warnt in der Frage […]

Gesund ohne Zwang

14. Januar 2022

Die Corona-Variante Omikron treibt in Deutschland zwar die Infektionszahlen in die Höhe. Aber aufgrund eines milden Verlaufes sinkt die Zahl der Intensivpatienten weiter, teilt der wissenschaftliche Leiter des DIVI-Intensivregisters mit. Dr. Alice Weidel, stellvertretende Bundessprecherin, […]

Tod des EU-Parlamentspräsidenten David Sassoli

11. Januar 2022

Unser Mitgefühl gilt Familie und Freunden. Heute ist David-Maria Sassoli, Präsident des Europäischen Parlaments, gestorben. Jörg Meuthen kondoliert im Namen der Brüsseler AfD-Delegation: „Der viel zu frühe Tod des EU-Parlamentspräsidenten David Sassoli macht uns sehr […]

Merkels Lebensleistung – ein ruiniertes Deutschland

10. Januar 2022

In der CDU werden Stimmen laut, die sich danach sehnen, die Lebensleistung Angela Merkels zu ehren. Ein Vorschlag betrifft die Gründung einer Migrationsstiftung, die dann wohl den Namen der ehemaligen Bundeskanzlerin tragen soll. Stephan Brandner, […]

2G-plus-Regel in Gastronomiebetrieben stoppen

7. Januar 2022

Bundeskanzler Scholz fordert laut der Bild-Zeitung, dass in den Gaststätten und Restaurants bundesweit künftig die 2G-plus-Regel gelten soll. Tino Chrupalla, Bundessprecher, appelliert an die Teilnehmer der heute stattfindenden Ministerpräsidentenkonferenz, diesen Schritt nicht zu gehen: „Die […]