Bundesvorstand

Der Bundeskanzler muss sich zu den Präsidentschaftswahlen in Frankreich neutral verhalten

21. April 2022

Bundeskanzler Olaf Scholz hat neben anderen sozialdemokratischen Regierungschefs in der französischen Tageszeitung „Le Monde“ indirekt zur Wahl Emmanuel Macrons aufgerufen und von der Wahl Marine Le Pens abgeraten. Dazu erklärt Tino Chrupalla, Bundessprecher: „Es ist […]

Auswärtiges Amt darf nicht länger feministische Antisemiten fördern

21. April 2022

Das Auswärtige Amt arbeitet laut Bild-Zeitung mit dem „Centre for Feminist Foreign Policy“ (CFFP) zusammen, das Hetze gegen den Staat Israel betreibt. Auf dessen Internet-Seite wurden Israel u.a. „ethnische Säuberungen“ unterstellt. Im vergangenen Jahr hatte […]

Hennig-Wellsow verlässt das sinkende linke Schiff

20. April 2022

Wie die Thüringer Bundestagsabgeordnete Hennig-Wellsow erklärt, stelle sie ihr Amt als Bundesvorsitzende der Partei die Linke mit sofortiger Wirkung zur Verfügung. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher, der mit Hennig-Wellsow schon als Abgeordneter im Thüringer Landtag konfrontiert […]

Aus Umweltaktivisten dürfen keine Umweltterroristen werden!

20. April 2022

Die sogenannten „Aktivisten“ der „Letzten Generation“, die bereits mehrfach durch alberne, aber auch gefährliche Aktionen aufgefallen sind, kündigen in einem Brief an die Bundesregierung an, Öl- und Gas-Pipelines abzudrehen. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher, macht deutlich, […]

Zentrum deutscher Minderheit in Mariupol zerstört – AfD fordert Sicherheitsgarantien

20. April 2022

Seit Beginn des russischen Angriffskrieges ist Mariupol schwer umkämpft. Mittlerweile sind große Teile der Stadt zerstört, viele Häuser gleichen Ruinen. Mariupols Bürgermeister Wadym Bojtschenko warf dem russischen Militär bereits Anfang April vor, rücksichtslos vorzugehen und […]

Gewalt am Tempelberg – Geld aus Deutschland

19. April 2022

Nach dem zweiten Freitagsgebet im Ramadan haben Araber am Tempelberg in Jerusalem randaliert, Steine und Feuerwerk geworfen. Israelische Sicherheitskräfte antworteten mit Tränengas und Gummigeschossen. Etwa 60 Araber und drei Polizisten wurden verletzt. Dazu sagt Joachim […]

Manipulative Berichterstattung des ZDF über muslimische Gewalt in Schweden

19. April 2022

Rundfunkbeitrag aussetzen! Am Wochenende kam es in mehreren schwedischen Städten zu massiven Krawallen durch gewalttätige Muslime. Viele deutsche Medien griffen die Ereignisse auf, stellten die muslimische Gewalt aber so dar, als ob die Ausschreitungen von […]

Chaos am Verwaltungsgericht, Panikmache bei Rot-Grün, Ruhe in den Kliniken

15. April 2022

Der von Mitgliedern des AfD-Landesvorstandes eingebrachte Eilantrag gegen den Hamburger Corona-Hotspot geht in die zweite Runde. Noch heute wird eine Beschwerde gegen die Ablehnung des Eilantrags am Oberverwaltungsgericht eingereicht werden. Zuvor ist bekannt geworden, dass […]

Ampelkoalition verbummelt ihr erstes richtiges Projekt im Bereich digitaler Infrastruktur

14. April 2022

Eine Änderung im Telekommunikationsgesetz vergangenes Jahr stellte Bundesbürgern erstmals einen Rechtsanspruch auf Breitband-Internet in Aussicht. Die am 01.12.2021 in Kraft getretene Novelle des Gesetzes soll für private Haushalte und Unternehmen einen direkten Anspruch auf Versorgung […]

Der Bundeskanzler muss sich zu den Präsidentschaftswahlen in Frankreich neutral verhalten

Auswärtiges Amt darf nicht länger feministische Antisemiten fördern

Hennig-Wellsow verlässt das sinkende linke Schiff

Aus Umweltaktivisten dürfen keine Umweltterroristen werden!

Zentrum deutscher Minderheit in Mariupol zerstört – AfD fordert Sicherheitsgarantien

Gewalt am Tempelberg – Geld aus Deutschland

Manipulative Berichterstattung des ZDF über muslimische Gewalt in Schweden

Chaos am Verwaltungsgericht, Panikmache bei Rot-Grün, Ruhe in den Kliniken

Ampelkoalition verbummelt ihr erstes richtiges Projekt im Bereich digitaler Infrastruktur

Steuereinnahmen steigen auf 2 Billionen Euro – Zeit für einen Kassensturz und echte Entlastung der Bürger!

IS droht Kölner Karneval mit Anschlägen: Nur die AfD wird unser Land vor Terror schützen!

Nur 5 von 155 eingeflogenen Afghanen sind Ortskräfte: Zeit für Abschiebe-Offensive statt Einreise-Express!

CDU-Chef gegen Grenzschließung: Merz lügt und betrügt schon an Tag 1!

Nach dem fulminanten AfD-Wahlerfolg: Zeit, Verantwortung zu übernehmen!

AfD-Anfrage enthüllt extrem hohe Migranten-Kriminalität: Zeit für die Abschiebung von Kriminellen!

Trotz Dobrindt-Lügen in TV-Schlussrunde: CO₂-Bepreisung ist größte CDU-Abzocke aller Zeiten!

Alice Weidel live im TV!

IS ruft zum Überfahren von Menschen auf: Zeit für die Abschiebung von Islamisten!

CDU & Ampel wollen nach der Wahl wieder Afghanen einfliegen: Zeit für ein Asylmoratorium!