Neues aus dem AfD-Bundesvorstand:
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DIHK-Ausbildungsumfrage 2022. Anlässlich der heutigen Veröffentlichung der aktuellen Ausbildungsumfrage des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK) kommentiert Bundesvorstandsmitglied Carlo Clemens, schul- und bildungspolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion in Nordrhein-Westfalen: „Kleine und mittlere Unternehmen halten die Wirtschaft trotz […]
Vetternwirtschaft, Korruption, Verschwendung – so kann das nicht weitergehen: Der nächste Fall von Vetternwirtschaft beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk ist aufgedeckt: so zahlt der NDR seit April 2018 für seine Regionalwelle in Niedersachsen 50.000 Euro im Jahr […]
Gestern wurde die Bitte von Bundesfinanzminister Christian Lindner, bei der Gasumlage auf eine Mehrwertsteuer verzichten zu dürfen, von der EU-Kommission abgelehnt. Alice Weidel, Bundessprecherin, kommentiert dies: „Gas- und Strommangel sind keine plötzlichen Naturereignisse, sondern das […]
Am heutigen Tag stellte die umstrittene und nur knapp gewählte Antidiskriminierungsbeauftragte Ataman den Antidiskriminierungsbericht vor. Sie beklagt, dass Diskriminierung die Gesellschaft, nicht diejenigen, die sie ansprechen, spalten würde. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher, stellt klar, dass […]
Der RBB-Rundfunkrat hat Intendantin Patricia Schlesinger mit sofortiger Wirkung abberufen. Nach Medieninformationen soll Schlesinger keine Abfindung fordern und sich auch nicht gegen die Abberufung gewehrt haben. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher, erklärt, dass die Abberufung Schlesingers […]
Berlin, 15. August 2022. Mindesttemperatur-Klauseln werden ausgesetzt: Bundesvorstandsmitglied Carlo Clemens, wohnpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Nordrhein-Westfalen, kritisiert das Vorhaben von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne), ab September durch Kabinettsverordnungen Raumtemperaturen in Wohngebäuden und Arbeitsstätten weiter abzusenken. Hierzu […]
Heute soll die Höhe der Gasumlage zur „Rettung“ systemrelevanter Gasimporteure bekannt geben werden. Dazu erklärt Tino Chrupalla, Bundessprecher: „Die Bundesregierung bittet allein die Bürger zur Kasse. Hätte Herr Habeck Russland nicht den Wirtschaftskrieg erklärt, wäre […]
Der Politikjournalist Ralf Schuler verlässt die Bild-Zeitung, deren Parlamentsredaktion er leitete, weil sich die Springer-Führungsetage dem „queer“-Aktivismus verschrieben habe. Das Magazin Cicero veröffentlicht nun Schulers Abschiedsbrief. Darin bestätigt Schuler das Offensichtliche: „Axel Springer produziert plump-alberne […]
Fehlende Planungssicherheit: Zum neuen Entwurf des Infektionsschutzgesetzes der Bundesregierung, das im Oktober in Kraft treten wird, erklärt Carlo Clemens, Bundesvorstandsmitglied und schulpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion in Nordrhein-Westfalen: „Während das europäische Ausland die Corona-Maßnahmen zurückfährt oder […]
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