Bundesvorstand

Corona-App ist Ende der grundgesetzlich garantierten Freiheit der Bürger

13. Mai 2020

Jede Form einer ‘Corona-App’ ist ein Schritt in den Überwachungsstaat, in dem die Bürger ihr Selbstbestimmungsrecht per Knopdruck abgeben. AfD-Bundesvorstandsmitglied Dr. Sylvia Limmer, Abgeordnete der AfD-Delegation im EU-Parlament, warnt vor der Installation einer sogenannten ‘Corona-App’. […]

Eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags geht an der Lebenswirklichkeit vorbei

13. Mai 2020

Als einzige Partei fordert die AfD eine grundsätzliche Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Joachim Paul, Mitglied des AfD-Bundesvorstandes und medienpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz, erteilt allen Wünschen seitens der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten nach einer Erhöhung der Rundfunkgebühr […]

Von der Leyen sollte sich schämen, ein EU-Verfahren gegen Deutschland zu erwägen!

11. Mai 2020

Deutsche EU-Politiker der Altparteien CDU und GRÜNE machen gegen deutsche Rechtsprechung und deutsche Interessen mobil! AfD-Bundessprecher Jörg Meuthen, Leiter der AfD-Delegation im EU-Parlament, kritisiert Ursula von der Leyen für ihre Überlegung, gegen Deutschland aufgrund des […]

Die Auto-Kaufprämie wird teuer, ohne unsere Wirtschaft nachhaltig anzukurbeln

11. Mai 2020

Der Nutzeffekt der Auto-Kaufprämie für Autohersteller, Werkstätten und Gebrauchtwagenhändler in Deutschland ist fragwürdig. AfD-Bundesvorstandsmitglied Carsten Hütter MdL steht einer staatlichen Auto-Kaufprämie skeptisch gegenüber, weil davon auch die ausländische Industrie profitieren würde, so dass ein Großteil […]

Bundesregierung muss der IS-Gefährdung auch in Corona-Zeit Rechnung tragen

7. Mai 2020

Bei über 2.000 IS-Personen und etwa 12.000 Salafisten in Deutschland bleibt die islamistisch-terroristische Bedrohung hoch. Die stellvertretende AfD-Bundessprecherin Beatrix von Storch MdB weist auf die nach wie vor exisitierende Bedrohung durch den IS in Deutschland […]

Familien mit Kindern sollten mehr entlastet werden als aktuell geschieht

7. Mai 2020

Die Bundesregierung muss alles dafür tun, damit die Kinder wieder sicher in Kitas zurückkehren können. AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla MdB, stellvertretender Vorsitzender der AfD-Bundestagsfraktion, fordert die Bundesregierung auf, die Öffnung von Kindergärten und Betreuungseinrichtungen aktiver als […]

Hammer hängt in Berlin und Karlsruhe, nicht in Brüssel und Luxemburg

5. Mai 2020

In Teilen nicht verfassungskonform: AfD fordert ein Ende der rechtswidrigen Anleihekäufe durch die EZB! Die AfD-Bundesvorstandsmitglieder Prof. Dr. Jörg Meuthen und Dr. Alexander Wolf sehen im Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den EZB-Anleihekäufen eine der Kernpositionen […]

Die Kitas sollten wieder geöffnet werden!

5. Mai 2020

Es kann nicht sein, dass Eltern ihren Jahresurlaub nehmen oder von Kurzarbeitergeld leben, um ihre Kinder zu betreuen. Die stellvertretende AfD-Bundessprecherin Alice Weidel MdB fordert eine schnelle und sichere Öffnung der Kitas und richtet an […]

Warum drückte die Polizei bei 1. Mai-Demos der Linken beide Augen zu?

5. Mai 2020

Während die Polizei ‘linke Demoaufmärsche’ am 1. Mai gewähren ließ, wurden andernorts friedliche Bürger drangsaliert. AfD-Bundesvorstandsmitglied Carsten Hütter MdL, sicherheitspolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Sachsen, ist schockiert, dass in mehreren Städten Deutschlands beim Umgang der Polizei […]