Am 9. Februar 2021 wurde auf dem offiziellen Twitter-Auftritt des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz ein Videobeitrag zum Thema ‚Hate Speech‘ veröffentlicht, in dem Malcolm Ohanwe, der als „Journalist und Moderator“ präsentiert wird, Ratschläge […]
Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hat AfD-Mitglieder und -Unterstützer dazu aufgefordert, die Gewerkschaft zu verlassen. Dazu erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete und stellvertretende innenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Martin Hess: „Wenn die GdP kurz vor zwei wichtigen Landtagswahlen […]
Der TV-Moderator Malcom Ohanwe hat gegenüber dem AfD-Bundestagsabgeordneten Jürgen Braun eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgegeben. Ohanwe verpflichtet sich in dieser Unterlassungserklärung, Behauptungen aus einem gegen Braun gerichteten Tweet nicht zu wiederholen oder zu verbreiten. Der für […]
Zum zehnten Jahrestag des Unglücks im japanischen Kernkraftwerk von Fukushima erklärt der Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Alexander Gauland: „Der zehnte Jahrestag des Unglücks von Fukushima ist in Deutschland untrennbar mit dem Irrweg des kopflosen Ausstiegs aus […]
Während der monatelangen Schließung der Friseure und Kosmetiker sorgte die Bundeskanzlerin, die auf jeder Dienstreise und bei der Wahrnehmung jeglicher öffentlicher Termine die Dienste einer freiberuflichen Visagistin in Anspruch nimmt, für berechtigte Kritik. Darüber hinaus […]
Zu den Ergebnissen des sogenannten „Integrationsgipfels“ erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Gottfried Curio: „Der große Wünsch-Dir-was-Gipfel für Migranten ist mit 100 beschlossenen Maßnahmen beendet worden: Die Bundesregierung will Integration fördern durch Maßnahmen beim Spracherwerb […]
Die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (BPjM) indiziert im Bereich des politischen Extremismus fast ausschließlich rechtsextremistisches Gedankengut. Gerade einmal zwei Prozent der indizierten politischen Inhalte sind linksextremistischer Natur. Trotz dieser ungewöhnlichen Differenz sieht die Bundesregierung jedoch […]
Papst Franziskus besuchte gegen den ausdrücklichen Rat der vatikanischen Sicherheitsexperten in einer viertägigen Reise als erstes katholisches Oberhaupt den Irak. Er traf sich dabei nicht nur mit Christen, sondern auch mit Vertretern der Regierung und […]
Die Vorsitzenden der AfD-Bundestagsfraktion, Alice Weidel und Alexander Gauland, kommentieren die Ergebnisse der Schaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Länder-Regierungschefs: Alice Weidel: „Diese Beschlüsse sind ein Hohn für die Bürger, die zunehmend genug haben von der […]
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