Zur Vorstellung des Verfassungsschutzberichts des Jahres 2020 erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Gottfried Curio: „Neuerlich werden diffuse rechtsextremistische Unterwanderungen angeführt, um die Demonstrationen der Kritiker der überzogenen Lockdown-Maßnahmen zu diskreditieren. Der […]
Die offiziellen Statistiken ordnen fast alle antisemitischen Straftaten dem „rechten“ Spektrum zu. Laut BKA gingen Gewalt und Hass gegen Juden im Jahr 2020 in mehr als 90 Prozent der registrierten Fälle von Neonazis aus. Laut […]
Wie die Bundesregierung auf Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner mitteilte, hielten sich im Mai 2021 62 Gefährder mit syrischer Staatsbürgerschaft in Deutschland auf. Im Januar dieses Jahres waren es noch 65 gewesen. Gleichzeitig gab die […]
Nach dem zweiten Militärputsch in Mali innerhalb eines Jahres hat der Frankreichs Präsident Emmanuel Macron das Ende des französischen Militäreinsatzes „Barkhane“ angekündigt. Der verteidigungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Rüdiger Lucassen, erinnert an die Parallelen zum kürzlich […]
Zu dem jüngsten Gesetzentwurf zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG), der weitere Grundrechtseinschränkungen vorsieht und bereits in der kommenden Woche verabschiedet werden soll, fand am Freitag, 16.04.21, eine öffentliche Anhörung im Bundestag statt, zu der zahlreiche […]
Nach den antisemitischen Vorfällen bei zahlreichen Demonstrationen will der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Deutschen Bundestag, Mathias Middelberg, laut Medienberichten das Staatsangehörigkeitsrecht verschärfen, um Antisemiten von der Einbürgerung auszuschließen. Die stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Beatrix […]
Der AfD-Bundestagsabgeordnete Uwe Witt, Mitglied im Ausschuss für Gesundheit, fragte die Bundesregierung in einer Kleinen Anfrage nach der Versorgung von an Diabetes erkrankten Kindern und Jugendlichen. Immer mehr Menschen in Deutschland leiden an Diabetes, wobei […]
Zur Forderung zahlreicher Kandidaten und Funktionäre der Grünen, das Wort „Deutschland“ aus dem Titel des eigenen Wahlprogramms zu streichen, erklärt der Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Alexander Gauland: „Die pseudo-seriöse Fassade, mit der Parteiführung und Medien-Fanclub den […]
Heute treffen sich die EU-Verteidigungsminister und beschließen zusammen mit den Nato-Partnern USA, Kanada und Norwegen ein EU-Schlüsselprojekt zur militärischen Mobilität, mit dem zukünftig Truppen- und Materialtransporte in Europa schneller möglich werden. Hierzu erklärt der außenpolitische […]
© Alternative für Deutschland