Zu den aktuellen Plänen der Ampel-Parteien für eine Verschärfung der Corona-Regeln teilen die Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel und Tino Chrupalla, mit: Weidel: „Die von den Ampel-Parteien geplanten Corona-Maßnahmen sind nichts anderes […]
Der Bundesarbeitsminister Hubertus Heil hat eine deutliche Verschärfung der Corona-Maßnahmen in Aussicht gestellt. Dazu gehört die Wiedereinführung der Homeoffice-Pflicht. Dazu sagt der arbeits- und sozialpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, René Springer: „Die AfD-Fraktion fordert seit längerer […]
Der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Norbert Kleinwächter, hat im Vorfeld des Gipfels der EU-Außenminister einen klaren Kurs gefordert: „Jetzt sind Deutschland und die EU in der Pflicht, Klarheit zu schaffen. Niemand, der illegal die EU-Grenze […]
Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Dirk Spaniel, kritisiert die Glasgow-Erklärung zum Ende des Verbrennungsmotors scharf: „Diese Erklärung macht deutlich, dass es hier längst nicht mehr um Klimaschutz, sondern um einen ideologiegetriebenen Kampf gegen den Verbrennungsmotor […]
Zu den Aussagen von Bundeskanzlerin Angela Merkel, Deutschland habe die Aufnahme Hunderttausender Flüchtlinge, die ab 2015 ins Land gekommen sind, bewältigt („Ja, wir haben das geschafft“), erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Tino […]
Experten des Rechtsmedizinischen Instituts am Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf hielten es laut vorläufigem Obduktionsprotokoll für wahrscheinlich, dass der Tod eines 12-jährigen Jungen auf die Impfung zurückzuführen sei. Das Paul-Ehrlich-Institut verzeichnete nach eigenen Angaben bis Ende September insgesamt […]
Zur aktuellen Diskussion über das Vorziehen des Kohleausstiegs auf 2030 teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Tino Chrupalla, mit: „Die Pläne, den Kohleausstieg um acht Jahre auf 2030 vorzuziehen sind völlig unverantwortlich. Sie […]
Das Umweltbundesamt (UBA) hat in einem aktuellen Bericht zu den Koalitionsverhandlungen im Bund den Abbau umwelt- und klimaschädlicher Subventionen vorgeschlagen. Im Bereich Landwirtschaft empfahl das UBA der neuen Bundesregierung sowohl Steuervergünstigungen beim Agrardiesel als auch […]
Zur Forderung des Grünen-Co-Chefs Robert Habeck nach neuen Finanzinstrumenten und „flexiblen“ EU-Finanzregeln zur Bekämpfung des Klimawandels in Anlehnung an den europäischen Corona-Wiederaufbaufonds erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag, Alice Weidel: „Was Robert Habeck […]
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