Satellitenprogramm sorgt für Navigation, verschlüsselte Signale für Polizei und Feuerwehr und das vernetzte Fahren. Nach einem Bericht des Handelsblatts tobt zwischen der EU und den Briten ein Streit über die Zukunft des Satellitenprogramms Galileo. Dazu […]
Auf Wirtschaftsforum in St. Petersburg deutsch-russische Freundschaft stärken. Zum Weltwirtschaftsforum in St. Petersburg und den Wirtschaftssanktionen der Bundesregierung gegen Russland teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete und AfD-Obmann im Auswärtigen Ausschuss, Petr Bystron, mit: „Die Sanktionen gegen Russland […]
AfD steht an der Seite Israels und der Juden in Deutschland. Zu den verleumderischen Äußerungen von Frau Kramp-Karrenbauer erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland: „Die Äußerungen von Frau Kramp-Karrenbauer sind an Zynismus kaum zu überbieten. Frau […]
EU-Kommissar Oettinger will den deutschen Beitrag wegen des Brexits von 32 auf 44 Milliarden Euro pro Jahr erhöhen. Die AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel erklärt zur Debatte um den EU-Teil im Bundeshaushalt: “Es freut mich sehr, dass […]
Forderung nach einem Zuwanderungsgesetz zur Anwerbung von 400.000 Fachkräften jährlich ist unverantwortlich. Berlin, 25. Mai 2018. Der Chef der Bundesagentur für Arbeit, Detlef Scheele, hat in einem Interview mit der „Welt“, ein Zuwanderungsgesetz gefordert, um […]
Der Untersuchungsausschuss zum Bamf-Skandal und zur Flüchtlingspolitik seit 2014 ist überfällig. Zu den neuesten Entwicklungen im Bamf-Skandal erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag, Alice Weidel: „Der Bamf-Skandal ist längst nicht mehr nur ein […]
Erhalt der italienischen Volkswirtschaft haben deutsche Sparer mit hunderten Milliarden Euro zwangsweise finanzieren müssen. Der AfD-Partei- und Fraktionsvorsitzende, Alexander Gauland, sieht durch die neue italienische Regierung und deren Vorhaben das Ende der Eurowährungsunion eingeleitet: „Die […]
Stickstoffdioxid-Klageverfahren gegen Deutschland nicht gerechtfertigt und bedroht Millionen von Arbeitsplätzen. Die Europäische Kommission hat Deutschland wegen der Überschreitung von Stickstoffdioxid-Grenzwerten verklagt. Der Bundestagsabgeordnete Marc Bernhard und Mitglied im Umweltausschuss kritisiert den der Klage zugrundeliegenden Stickstoffdioxid-Grenzwert […]
Wiedereingliederung von Langzeitarbeitslosen darf nicht auf der Strecke bleiben. Der Haushaltsentwurf der großen Koalition sieht weniger Geld für den sozialen Arbeitsmarkt vor als im Koalitionsvertrag vereinbart. Leiden wird darunter vor allem die Förderung der Langzeitarbeitslosen. […]
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