“Obwohl er bereits ein Kind vergewaltigt und eine Polizistin angespuckt hatte, lebte er noch in Deutschland.” Bei Wiesbaden hat ein Flüchtling aus dem Irak ein 14-jähriges Mädchen ermordet. Der Mörder soll vor der Tat bereits […]
Kinderehen sowie Zweit-, Dritt- und Viertfrauen aus Vielehen von Muslimen nicht mehr bei Hartz IV anerkennen. Die Altersüberprüfung in den Jobcentern bei Fällen von Kinder- und Vielehen ist unzureichend. Das geht aus der Antwort der […]
Haushaltsentwurf der Regierung im Sportausschuss mit Hilfe der AfD abgelehnt. Ein besonderer Einblick in den Zustand der Regierungskoalition offenbarte sich bei der Diskussion um den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, in dem es darum […]
Berliner SPD will ‘feministische’ Pornofilme staatlich fördern und auf den Mediatheken von ARD und ZDF zeigen. Am vergangenen Wochenende hat die Berliner SPD auf ihrem Landesparteitag beschlossen, sogenannte „feministische Pornos“ staatlich fördern und der Öffentlichkeit […]
Heimatkunde an Schulen ist ein wichtiger Beitrag für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft. Die bildungspolitischen Sprecher der AfD-Fraktionen in den Landtagen und im Bundestag setzen sich für eine Rückkehr des Fachs „Heimatkunde“ an die Schulen ein. […]
Vier von fünf abgelehnten Asylbewerbern ziehen vor Gericht. Auf den Schreibtischen deutscher Verwaltungsrichter türmen sich mittlerweile 400.000 unerledigte Asylverfahren. Vier von fünf abgelehnten Asylbewerbern beschreiten den Klageweg. Dagegen sank die Zahl der Abschiebungen im Jahr […]
CSU übernimmt AfD-Forderung nach Zurückweisung an der Grenze. Nach Angaben von CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt will die Partei durchsetzen, dass künftig Asylbewerber, die bereits in einem anderen europäischen Land registriert worden sind, an der deutschen Grenze […]
Allein die Bundespolizei griff seit 2015 517.825 illegal eingereiste Personen auf – Verbleib unklar. Allein durch die deutsche Bundespolizei wurden seit dem Jahr 2015 517.825 illegal eingereiste Personen aufgegriffen. Dies ergab eine kleine Anfrage der […]
Österreichs Kanzler Kurz will EU-Kommission verkleinern und EU-Standort Straßburg schließen. Laut Presseberichten fordert der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz die EU zum Sparen auf. Er stellt dabei eine Verkleinerung der EU-Kommission in den Raum und begrüßt […]
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