Nur die AfD fordert eine Korrektur des Stickstoffdioxid-Grenzwerts und ein Ende der Fahrverbote. Der Bundestagsabgeordnete Marc Bernhard (AfD) und Mitglied im Umweltausschuss kritisiert: Die Alt-Parteien (CDU/CSU, SPD, FDP, Linke und Grüne) missbrauchen die diffusen Ängste […]
Netzwerkdurchsetzungsgesetz birgt Gefahr für verbrieftes Recht auf Meinungsfreiheit. Der Arbeitskreis ‚Digitale Agenda’ der AfD-Bundestagsfraktion hat eine Kleine Anfrage zum Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) in den Bundestag eingebracht. Darin fragen die Abgeordneten unter anderem, ob die Bundesregierung es […]
Schätzungen zufolge fehlen bundesweit zwischen 350.000 und 400.000 Wohnungen. Vergangene Woche fand in Berlin der Alternative Wohngipfel von DGB, Deutscher Mieterbund, Paritätischer Gesamtverband, Sozialverband VdK, BAG Wohnungslosenhilfe statt. Dazu sagt Jürgen Pohl, Mitglied im Ausschuss […]
Union kann noch immer nicht vernünftig mit demokratischem Wettbewerb umgehen. Zur „kategorischen“ Absage von Kanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel sowie CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer an eine mögliche Koalition mit der AfD in Sachsen erklärt der Fraktionsvorsitzende […]
Die freiwillige Aufgabe der Systemkompetenz Flugzeug im Geburtsland von Otto Lilienthal ist unsinnig und nachteilig für Deutschland. Die Probleme bei der Truppeneinführung des Militärtransporters Airbus A400M drohen offenbar die Schlagkraft europäischer Streitkräfte zu gefährden. Nun […]
Integration ist gescheitert – AKP-Mitglieder, DITIB und andere feiern demonstrativ den Besuch Erdogans. Zu den zahlreichen Demonstrationen von Erdogan-Anhängern in Berlin erklärt die Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel: „AKP-Mitglieder, DITIB und andere […]
AfD-Bundestagsfraktion will „Brille auf Rezept“ für Sehbehinderten wieder einführen. „Es ist nicht hinnehmbar, dass der allergrößte Teil der weniger stark Fehlsichtigen, aber ebenfalls (seh)behinderten Menschen in Deutschland, nämlich 41,2 Millionen, von der Hilfsmittelversorgung mit Brillen […]
Bundesregierung sollte ihr Versprechen des Bürokratieabbaus ernst nehmen. Der Dessauer AfD-Abgeordnete Andreas Mrosek, Mitglied im Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages, begrüßt die Pläne der Bunderegierung, die nachhaltige Modernisierung des umweltfreundlichen Transportmittels Binnenschiff zu fördern. Gleichzeitig kritisiert […]
AfD fordert eine Korrektur des Stickstoffdioxid-Grenzwerts und ein Ende der Fahrverbote. Die AfD hat heute im Umweltausschuss des Bundestages eine öffentliche Anhörung zum umstrittenen Stickstoffdioxid-Grenzwert beantragt. Der Karlsruher Bundestagsabgeordnete der AfD-Fraktion und Mitglied im Umweltausschuss […]
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