AfD-Fraktion mahnt die Regierung, ihrer Verantwortung bzgl. Soforthilfen gerecht zu werden: Selbständige und Kleinunternehmer nicht im Stich lassen! Mit Verweis auf den Gesetzentwurf der AfD-Bundestagsfraktion vom März 2020 (https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/181/1918145.pdf) erinnert der Obmann der AfD-Bundestagsfraktion im […]
Dass Kliniken sich auf einen Patienten-Ansturm vorbereiteten, der nie kam, war für viele Krebspatienten von lebensbedrohlicher Konsequenz. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Roman Reusch hat die Bundesregierung für ihr Management in der Corona-Krise kritisiert. Bezug nehmend auf eine […]
EuGH stellt Garantie in Abrede, dass die Mitgliedsstaaten ordnungsgemäße Asylverfahren vollziehen und sich an die EU-Grundrechtecharta halten. Zum Urteil des EuGH, wonach Asylbewerber, die wegen eines in einem anderen EU-Land bereits bewilligten Asylantrags abgelehnt werden, […]
1,5 Mio Straftaten von Ausländern seit 2013 zeigen: Kriminelle Personen mit Migrationshintergrund müssen konsequenter abgeschoben werden! Der AfD-Bundestagsabgeordnete Andreas Mrosek sieht angesichts der hohen Zahl von Strafhandlungen von Personen mit Migrationshintergrund die Forderung der AfD […]
Es dürfte nur noch eine Frage der Zeit sein, bis der Name Preußen in den anvisierten Nachfolgeinstitutionen der SPK ganz getilgt sein wird. Der kulturpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Marc Jongen, hat die Pläne zur Zerschlagung […]
Nachdem die Regierung wegen ‘Corona’ die Wirtschaft vor die Wand gefahren hat, fordert einer ihrer ‚Experten‘ Gehaltsverzicht! Der AfD-Bundestagsabgeordnete Uwe Witt, Obmann im Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestages, zeigt sich schockiert über […]
Die Verteilermentalität ist verantwortungslos gegenüber dem deutschen Steuerzahler, der nicht die ganze Welt finanzieren kann. Im Mai hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel 525 Millionen Euro für die Impfstoffallianz CEPI, die Globale Impfallianz GAVI, die Weltgesundheitsorganisation WHO […]
Die AfD-Fraktion steht für eine Kultur des Lebens. Kein Arzt darf gezwungen werden, Abtreibungen durchzuführen. Die familienpolitische Obfrau der AfD-Bundestagsfraktion, Mariana Harder-Kühnel, betont die ablehnende Haltung der Fraktion zur Abtreibungspflicht für Ärzte an Universitätskliniken: „Dass […]
Wenn die restriktive Corona-Politik nicht beendet wird, könnte die Zahl der Arbeitlosen auf über 5 Millionen ansteigen. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Uwe Witt, Obmann im Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestages, befürchtet aufgrund der bestehenden […]
© Alternative für Deutschland