Nach einigen gewalttätigen Ausschreitungen u.a. in Berliner Freibädern fordert Bundesinnenministerin Nancy Faeser mehr Polizeipräsenz in Schwimmbädern. Sie selbst räumt ein, dass die Bilder aus Freibädern zeigen, dass die Gewalt offensichtlich aus migrantischen Milieus kommt. Hessens Innenminister Beuth wird auch gefragt sein, da die nächste Innenministerkonferenz das Thema aufgreifen soll.
Dazu Dirk Gaw, stellv. innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Hessen:
„Ein konkretes Gewalt-Problem lässt sich nicht mit mehr Polizeipräsenz langfristig lösen, sondern es bedarf auch einer kritischen Hinterfragung der vergangenen Migrationspolitik.“
Das Problem nimmt eine derartige Dimension ein, dass Familien mit Kindern zu bestimmten Zeiten nicht mehr ins Freibad gehen, weil sie Angst um ihre Sicherheit haben müssen.
Und diese Gefahr geht offensichtlich überproportional von Migranten aus, das darf nicht totgeschwiegen werden. Wir brauchen eine Wende in der Migrationspolitik und nicht Polizisten in Freibädern!
Das bestätigt auch der Vorsitzende von Beamtenbund und Tarifunion Hessen, Heini Schmitt, wenn er sagt: ‚Wir müssen eine ehrliche Debatte darüber führen, weshalb es gerade immer wieder fast ausschließlich junge Männer mit einem Migrationshintergrund sind, die dermaßen über die Stränge schlagen.‘ Rainer Wendt, vorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft meint: Polizisten seien keine Hilfs-Bademeister!“ (Zitat, Bild-Zeitung).
Ein Grundübel liegt in der über Jahrzehnte verfehlten Einwanderungspolitik.
Wir fordern, dass in Deutschlands Einwanderungspolitik ein Grundsatz gelten muss: Qualität statt Quantität!
Damit wäre auch all jenen entsprochen, die in der Bundesrepublik einen angemessenen Beitrag leisten können und wollen.
