Aus dem Alltag in ihrer Heimatstadt Gelsenkirchen weiß Enxhi Seli-Zacharias nur zu genau, dass die einseitige Multikulti-Schönfärberei der Altparteien oftmals nicht zu Realität passt. Die in Albanien geboren Kommunalpolitikerin kandidiert nicht zuletzt aus diesem Grunde bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen für die AfD, um etwas an diesen Zuständen zu ändern. Einige Schwerpunktthemen, mit denen sich die 28-Jährige im Landtag befassen will: Bekämpfung von Clan-Kriminalität und radikaler Islamismus.
Seli-Zacharias sieht sich dabei auf gutem Weg zum politischen Erfolg. Schließlich stellt sie im Stadtrat von Gelsenkirchen mit der AfD die drittstärkste Fraktion und kann auf ein zweistelliges Ergebnis bei der Kommunalwahl zurückblicken. Hoffnung macht dabei insbesondre auch die hohe Akzeptanz in der Bevölkerung, die die Politikerin vor Ort beobachten konnte. „Wir haben es geschafft, bis in die Mitte der Gesellschaft vorzudringen!“, sagt Seli-Zacharias. Insbesondere bei der Inneren Sicherheit werden der AfD Kernkompetenzen zugerechnet.
Aus ihrer bereits umfangreichen kommunalpolitischen Erfahrung weiß Seli-Zacharias, was in punkto Integration und Zuwanderung im Detail schiefläuft. Mit Sorge sieht sie die Armutszuwanderung aus Rumänien und Bulgarien, bei denen die Zuwanderer quasi automatisch in den Regelleistungsbezug gelangen. Dabei hätte die Ausländerbehörde durchaus die Möglichkeit, zu überprüfen, ob die jeweiligen Zuwanderer sich an das EU-Freizügigkeitsrecht halten und ob eine ordnungsgemäße Krankenversicherung vorliegt. Stattdessen beauftragt die Stadt Gelsenkirchen die Caritas, um ausgerechnet diesen Zuwanderern diese Krankenversicherung zu verschaffen – für Seli-Zacharias ein Skandal. Die Stadt Gelsenkirchen setze sich damit über geltende EU-Gesetzgebung hinweg.
Die unzureichende Einhaltung und Durchsetzung von geltenden Gesetzen: Das ist ein Dauerbrenner bei den Altparteien, wie auch Seli-Zacharias immer wieder erfahren muss. Viel rigoroser könnte die Stadt beispielsweise auch gegen Personen vorgehen, die je nach Gesetzeslage ausgewiesen werden müssen und mit einer Wieder-Einreisesperre belegt werden. Hierfür bräuchte es jedoch die politische Rückendeckung für die Ausländerbehörden, aber auch eine ausreichende finanzielle Ausstattung der Behörden. Es gibt also viel zu tun. Am 15. Mai können die Bürger mit einem starken Ergebnis für AfD dafür sorgen, dass Seli-Zacharias bei diesen Themen grundlegende Veränderungen anstößt.
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