Tarifliche und betriebliche Regelungen sind am besten geeignet, um Gesetze im betrieblichen Alltag umzusetzen.
Die AfD-Abgeordnete Carola Wolle stellt fest: „Der Flexibilisierungsbedarf der Unternehmen ist ebenso zu berücksichtigen, wie die Aufrechterhaltung des Gesundheits- und Arbeitsschutzes der Arbeitnehmer und deren Zeitsouveränität.“
Die geltende Rechtsprechung lasse viele Ausnahmen zu, die allerdings mit hohem bürokratischem Aufwand verbunden seien. Die Gewerkschaften wiesen zu Recht darauf hin, dass bei einer zu hohen Flexibilisierung der Arbeitszeit die Grenzen zwischen Arbeit und Freizeit verwischt würden.
Vor dem Hintergrund der Digitalisierung sei es sinnvoll, die Arbeitszeitregelungen den neuen Erfordernissen der Arbeitswelt anzupassen. „Neuregelungen dürfen nicht einseitig den Arbeitnehmern aufgebürdet werden. Bürokratische Hürden müssen unbedingt abgebaut werden“, fordert Wolle. Manche Regeln seien gut gemeint, müssten aber im Einzelfall überprüft werden.
„Aus meiner Sicht scheinen tarifliche und betriebliche Regelungen am besten geeignet zu sein, um gesetzliche Regelungen im betrieblichen Alltag umzusetzen“, so das Fazit von Carol Wolle. „Nach dem Vorschlag des Juristenbundes könnten individuelle Ansprüche der Arbeitnehmer durch ein sogenanntes Wahlarbeitszeitgesetz gestärkt werden.“
Kontakt:
Astrid Schlupp-Melchinger
AfD-Fraktion Landtag von Baden-Württemberg
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