Der Begriff Cancel Culture beschreibt das gezielte Entfernen oder Unterdrücken unerwünschter Meinungen und Worte und das mediale Ausgrenzen der Personen, die sie vertreten bzw. verwenden. Die Bundesregierung kann dieses Phänomen nicht einordnen und sieht auch keinen Handlungsbedarf – trotz offensichtlicher Probleme in den Sozialen Medien, in Wissenschaft und Lehre, Kultur und teilweise auch in der Wirtschaft.
Das Internet muss als Ort der freien Meinungsäußerung erhalten bleiben. „Faktenprüfer“ und Meinungswächter dürfen keine staatliche Finanzierung erhalten. Über Subventionen, Unternehmensbeteiligungen und regierungspolitische Werbefinanzierung beeinflusst die Regierung auch die privaten Medien. Diese parteipolitische Medien-Beeinflussung lehnen wir ab. Beteiligungen von Parteien an Medienunternehmen wollen wir verbieten.
Hier äußert sich die AfD-Bundestagsabgeordnete und digitalpolitische Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion, Joana Cotar, zur Thematik:
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