Der Sofortmaßnahmen-Katalog ist realisierbar und finanzierbar mit dem Ziel, die Belastungen der Bürger auf ein erträgliches Maß zu begrenzen.
Als bevölkerungsreichstes, dicht besiedeltes Bundesland steht Nordrhein-Westfalen angesichts der Corona-Pandemie vor besonders großen Aufgaben. Die AfD-Landtagsfraktion hat dazu einen 60-Punkte-Pandemie-Plan erarbeitet, der am 5. April 2020 der Öffentlichkeitkeit vorgestellt wurde. Darin sind konkrete Maßnahmen skizziert, in denen die großen Herausforderungen in sämtlichen Bereichen unseres gesellschaftlichen Lebens berücksichtigt sind, vom Gesundheitswesen und dem öffentlichen Leben bis hin zu nachhaltig wirksamen Programmen, mit denen unsere Wirtschaft stabilisert und die Privathaushalte in der Krise wirksam unterstützt werden sollten, um gemeinsam diese Krise meistern zu können.
Hauptkriterien des 60-Punkte-Pandemie-Plans der AfD-Fraktion NRW sind:
– Virus effektiv bekämpfen
– Versorgung aufrechterhalten
– Die Schwächsten schützen
– Wirtschaftskrise abmildern
– Rechtsstaat bewahren
Für die Verbreitung des Plans hat die AfD-Fraktion NRW eigens eine Kampagnen-Website erstellt: http://www.afd-fraktion.nrw/corona
Der Vorsitzende der AfD-Landtagsfraktion in NRW, Markus Wagner, erläutert: “Die Bevölkerung braucht in dieser Situation keinen Wettbewerb zwischen Bundes- und den einzelnen Landesregierungen, sondern Verlässlichkeit und Sicherheit. Mit unserem Sofortmaßnahmen-Katalog legen wir ein Papier vor, das realisierbar und finanzierbar ist und das die Belastungen der Bürger in dieser schweren Krise auf ein immer noch erträgliches Maß begrenzt. Wir würden uns freuen, wenn die Landesregierung und hoffentlich auch die Bundesregierung es als Blaupause für ihr derzeit leider etwas chaotisch wirkendes Krisenmanagement verwendet. Unseren Copyright-Anspruch geben wir dafür gerne ab.”
Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Sven Tritschler ergänzt: “Für uns war es besonders wichtig, die manchmal scheinbar unvereinbaren Forderungen nach Gesundheitsschutz der Menschen und wirtschaftlichen Erfordernissen unter einen Hut zu bringen. Unter diesem Aspekt wurde jeder einzelne Vorschlag geprüft, manche auf den ersten Blick gute Idee musste dieser Vorgabe auch weichen.”
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