Laut AfD-Antrag hätten Familien bei Erwerb von selbstgenutztem Wohneigentum pro Kind 3.000 Euro Steuern gespart.
Der rheinland-pfälzische Landtag hat in seiner Sitzung am Donnerstag den Antrag der AfD-Fraktion abgelehnt, die Grunderwerbsteuer für Familien mit Kindern zu senken. Lediglich die Abgeordneten der AfD stimmten dem Antrag zu.
Der familienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz, Michael Frisch, kommentiert diese Entscheidung wie folgt: „Die Grunderwerbsteuer trägt ganz wesentlich zu den hohen Nebenkosten beim Kauf einer Immobilie bei. Da sie aus dem Eigenkapital zu finanzieren ist, stellt sie vor allem für junge Familien eine hohe Hürde dar. Mit unserer Initiative wollten wir einen Freibetrag von 60000 Euro und damit eine Steuerermäßigung von 3000 Euro pro Kind beim Erwerb von selbstgenutztem Wohneigentum einführen. Das hätte für viele Familien zu einer spürbaren Entlastung geführt und manchen überhaupt erst den Traum von den eigenen vier Wänden ermöglicht. Durch die Bildung von Vermögen wäre damit gleichzeitig ein wichtiger Beitrag zur Förderung der privaten Altersvorsorge verbunden gewesen.“
Frisch weiter: „Leider wurde unser Antrag von allen anderen Fraktionen mit fadenscheinigen Begründungen abgelehnt. Trotz unseres Angebots war man nicht einmal bereit, im Ausschuss darüber zu diskutieren. Das zeigt, wie viel Familien mit Kindern den anderen Parteien wirklich wert sind. Während für andere Projekte problemlos hohe Millionenbeträge zur Verfügung gestellt werden, sieht man hier keine Möglichkeit, Familien mit einem vergleichsweise geringen Betrag zu unterstützen. Die AfD-Fraktion wird sich durch diese geschlossen Ablehnungsfront nicht von ihrem familienpolitischen Kurs abbringen lassen. Wir stehen auch weiterhin für eine konsequente Förderung von Familien mit Kindern, denn sie sind der Garant für die Zukunft unseres Landes.“
Michael Frisch ist familienpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz.
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