Die AfD in Sachsen macht gegen die TV-Zwangsgebühren mobil: www.sachsen.genug-gezahlt.tv.
ARD und ZDF würden in den nächsten Jahren gerne drei Milliarden Euro mehr an Zwangsgebühren einnehmen. Somit wäre jeder deutsche Haushalt mit einem künftigen Monatsbeitrag von 19,20 Euro dabei statt des aktuellen Betrags von 17,50 Euro, wie die FAZ ermittelt hat.
Die medienpolitische Sprecherin der AfD-Landtagsfraktion Sachsen, Karin Wilke, erteilt den Forderungen aus Kreisen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks eine deutliche Absage: „Der mit Zwangsgebühren finanzierte Staatsfunk missbraucht seine Macht und politischen Einfluss immer weiter. Staatlich garantierte Wettbewerbsvorteile werden schamlos für Manipulation, ineffiziente Doppel- und Dreifachstrukturen und persönliche Bereicherung wie üppige Intendantengehälter ausgenutzt. Gleichzeitig verweigern immer mehr Hörer und Seher die gleichgeschalteten Angebote.
Deshalb verlangt die AfD eine neue Rechtsgrundlage für alle Medien. Ohne Subventionen und Privilegien für die Öffentlich-Rechtlichen. Für die außerparlamentarische Unterstützung haben wir jetzt den Verein ‚Genug GEZahlt! in Sachsen‘ gegründet, der Unterschriften aus ganz Sachsen für ein Volksbegehren gegen das Zwangsgebührensystem sammelt“, so Wilke.
Hier geht es zur Internetseite “Genug-GEZahlt” www.sachsen.genug-gezahlt.tv.
Die Abschaffung der TV-Zwangsgebühren ist seit Jahren eine Grundforderung und Bestandteil des AfD-Parteiprogramms.