“Wenn die anderen nicht zur Einsicht kommen: Wir werden Sie fühlen lassen.”
Der AfD-Bundestagsabgeordneten Mariana Harder-Kühnel wurde bei der Wahl zur Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages zum zweiten Mal die Zustimmung verweigert.
In einer Pressekonferenz bedankte sich Mariana Harder-Kühnel sich bei allen Kollegen, die für sie gestimmt hatten, um dann das Wahlergebnis zu kommentieren: „Bereits nach dem ersten Wahlgang ist in den Medien massive Kritik an meiner Nicht-Wahl geäußert worden – Tagesschau, Süddeutsche, taz et cetera. Es wurde kritisiert, dass der AfD-Fraktion nach der Geschäftsordnung des Bundestages ein Vizepräsident im Bundestagspräsidium zusteht, dass dieses Recht der AfD-Fraktion aber in undemokratischer Weise versagt worden ist, da keinerlei Bedenken gegen meine Person vorgebracht wurden. Ein solcher Umgang der anderen Fraktionen mit der AfD-Fraktion wurde als unsouverän und geradezu trotzig bewertet. Diese massive Kritik ist bei einigen Mitgliedern des Bundestages offensichtlich nicht angekommen. Ich gehe aber davon aus, dass viele Kollegen im dritten Wahlgang nicht mehr mit nein stimmen werden. Ansonsten wird den anderen Fraktionen zurecht vorgeworfen werden, sich undemokratisch zu verhalten und der größten Oppositionsfraktion und ihren Millionen von Wählern die ihnen zustehende Vertretung im Bundestagspräsidium zu versagen.“
Im Anschluss kritiserten der AfD-Fraktionsvorsitzende, Dr. Alexander Gauland, und der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Dr. Bernd Baumann, die seit über einem Jahr praktizierte Verweigerungshaltung der Abgeordneten und anderen Parteien als undemokratischen und unfairen Akt. Bezeichnend sei, dass seitens der anderen Parteien keine Einwände gegen die Person Mariana Harder-Kühnel zum Ausdruck gebracht worden waren und das Angebot der AfD-Fraktion an die Ersten Parlamentarischen Geschäftsführer der anderen Parteien, die Kandidatin in einem persönlichen Gespräch zu befragen, kategorisch abgelehnt worden war.
Alexander Gauland kündigte an, dass die AfD-Bundestagsfraktion sich “das auf Dauer nicht gefallen lasse” und ergänzte: “Es gibt Mittel in der Geschäftsordnung, dass das Leben für alle beteiligten Fraktionen … sehr viel unangenehmer wird. Wenn die anderen nicht zu einer Einsicht kommen: Wir werden Sie fühlen lassen”.
