27. Mai-Demo in Berlin: Extremismus-Bekämpfung beginnt mit einem klaren Konzept!

Noch 5 Tage bis zur Großdemo am 27. Mai ab 12 Uhr in Berlin – Machen Sie mit!

Während Bundes- und Landesregierungen tatenlos zusehen, wie Extremisten Straßenzüge abfackeln und Bürger bedrohen, sagt die AfD: “Stoppt die Extremistenszene!”

Mit unserer Großdemo am 27. Mai in Berlin fordern wir die Bundesregierung auf: “Weist gewalttätige Krawallmacher endlich in die Schranken!”

Als anläßlich des G20-Gipfels in der Nacht vom 7. auf den 8. Juli 2017 ein ganzer Straßenzug in Hamburg in Flammen steht, war selbst dem größten Sozialromantiker in Deutschland klar, dass dieser Staat vor Einem zu kapitulieren scheint: linksextremer Gewalt und Vandalismus. In einem Bericht auf Focus.de wurde die Brutalität treffend dokumentiert: “Immer wieder brennen Barrikaden, Autonome zerschlagen Fensterscheiben mit schweren Pflastersteinen, brechen in einen Drogeriemarkt und eine Filiale eines Supermarkts ein. Sie plündern den Laden, tragen alles raus, zerfetzen das Mobiliar, um es unter dem Jubel Schaulustiger auf der Straße ins Feuer zu werfen. Auf einem Straßenzug der Schanze, Hamburgs linkem Szeneviertel, brennt es lichterloh.”

Diese (Macht-) Demonstration der linken Szene kam nicht überraschend, sondern mit Ansage. Bereits Monate zuvor hatten die selbsternannten Aktivisten damit begonnen, den gewalttätigen Kampf gegen den von ihnen verhassten G20-Gipfel minutiös vorzubereiten. Im linken Szenezentrum ‘Rote Flora’ wurden Marsch- und Einsatzpläne geschmiedet mit der Zielsetzung, den Gipfel “lahm zu legen”, koste es, was es wolle. Es muss auch davon ausgegangen werden, dass auch Kontakte zu den vorgeblich bürgerlichen “Verbündeten” geknüpft waren, zu denen wohl auch der eine oder andere (lokale) Gewerkschaftsfunktionär, Kirchen-Vertreter sowie die eine oder andere Persönlichkeit aus dem links-sozialen Parteimillieu gehört haben dürfte. Anders ist es nicht zu erklären, dass lediglich die AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft eindringlich vor möglichen Krawallexessen rund um den G20-Gipfel gewarnt hatte. Der damalige Erste Bürgermeister und derzeitige Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) und seine Mitglieder im Senat hatten jegliche Warnungen in den Wind geschlagen und vollmundig erklärt, “die Sache voll im Griff zu haben”.

Nachdem die ‘Antifanten’ das Schanzenviertel lahmgelegt, Geschäfte geplündert, Fahrzeuge und Häuser in Brand gesetzt hatten, war auch dem Dümmsten klar: Dieser Hamburger Senat und dieser deutsche Staat hatten zwar alles getan, um die G20-Teilnehmer zu schützen, waren aber offensichtlich nicht willens oder in der Lage, dieselbe Sicherheit auch für die in Hamburg lebende Bevölkerung zu gewährleisten. Das Debakel des staatlichen Versagens wirkte noch bis zum Jahresende nach, als die Polizei am 18. Dezember 2018 immer noch fieberhaft nach den Krawall-Tätern suchte und um Hinweise aus der Bevölkerung gebeten hatte, wie in einem Bericht der Stuttgarter Nachrichten zu lesen steht.

Außerdem war zwischenzeitlich dokumentiert und auch von offizieller Stelle nicht mehr zu leugnen, in welchem Umfang der linke Szenetreff ‘Rote Flora’ an den G20-Gewaltexzessen beteiligt gewesen war. Wer nun geglaubt hatte, dass der Hamburger Senat nach diesen stadt- und staatsfeindlichen Aktionen die Kosequenzen ziehen und die ‘Rote Flora’ und ihre dortigen Aktivisten genauer unter die Lupe nehmen würde, musste feststellen: Es bleibt alles wie es war und ist. Damit dokumentiert der SPD-GRÜNE Senat der Hamburgischen Bürgerschaft offensichtlich sein Einverständnis dessen, was an Gewalttätigkeiten und Zerstörung rund um den G20-Gipfel geschah.

Nach dem G20-Sicherheitsdesaster hätte der Erste Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) seinen Hut nehmen müssen, wurde stattdessen ein paar Monate später als “neuer Hoffnungsträger der SPD” mit dem Posten des Bundesfinanzministers in der aktuellen GroKo noch belohnt!

Ein Blick auf die Bundeshauptstadt zeigt ein ähnliches Bild. Hier treibt die der linksextremen Szene zuzuordnende ‘Kadterschmiede’ in der Rigaer Straße ihr anti-staatliches Unwesen. Hauptfeinde dieser Antifanten sind der deutsche Staat, die Polizei – und natürlich die Alternative für Deutschland. In der Rigauer Straße in Berlin soll übrigens seit geraumer Zeit ein illegal besetztes Haus geräumt werden, was von gewaltbereiten, linken Antifanten bisher erfolgreich verhindert wurde. Der Polizei bleibt aktuell nichts anderes übrig, als dem Treiben machtlos gegenüber zu stehen, auch weil der rot-rot-grüne Berliner Senat im Prinzip keine Veranlassung dafür sieht, sich klar und eindeutig im Sinne der Einhaltung der Rechtsstaatlichkeit in der Stadt zu positionieren.

Die AfD fordert als einzige Partei im Bundestag die “Null-Toleranz gegen gewaltbereiten Extremismus”. Allein die AfD hat dazu ein klares Konzept und fordert u.a.

Schaffung von mehr Polizeistellen
bessere Ausrüstung der Einsatzkräfte der Polizei
Aufstockung des Personals an den Gerichten für eine schnellere Verhandlung von gewaltextremistischen Taten
Willenserklärung aller im Bundestag vertretenen demokratischen Parteien zur Bekämpfung jedweder extremistischer Gewalt

Auch viele Teilnehmer unserer aktuellen online Umfrage erachten die Bekämpfung von extremistischer Gewalt als wichtig für die Zukunft in unserem Land.

Kommen Sie zur Großdemo und machen Sie mit, wenn es am 27.5. in Berlin unter anderem heißt: „Weist gewalttätige Krawallmacher endlich in die Schranken!“
Ab 12 Uhr startet unser Zug vom Berliner Hauptbahnhof mit der großen Abschlusskundgebung vor dem Reichstag und dem Brandenburger Tor.

Wenn Sie eigene Forderungen an unsere Regierung haben, machen Sie mit bei unserer großen bundesweiten Umfrage!