Nicht Autos, Messer oder Böller sind das Problem: Zeit für Abschiebungen statt Verbote!

Die untragbaren Zustände zum Jahreswechsel haben eindringlich gezeigt, dass die Massenmigration gestoppt werden muss: Messerstechereien, Böller-Angriffe auf Polizisten und Einsatzkräfte, hunderte Festnahmen allein in Berlin. Und wie reagiert der Sprecher der Berliner Gewerkschaft der Polizei (GdP)? Er will rechtstreuen und friedlich feiernden Bürgern das Silvester-Feuerwerk vermiesen und fordert ein „bundesweites Böllerverbot“. Es wäre die Aufgabe der Polizeigewerkschaft, Klartext beim Thema Migration zu sprechen – doch nicht nur die etablierten Parteien und Massenmedien in unserem Land zelebrieren einen unvorstellbaren Realitätsverlust, sondern auch die Polizeigewerkschaften.

Was ist eigentlich so schwer daran zu verstehen, dass Verbrechen nicht von Werkzeugen oder Waffen, sondern von ihren Nutzern begangen werden? Nicht die Böller verletzen andere Menschen – sondern jene Migranten, die mit illegalen Böllern auf unsere Polizisten zielen. Nicht die Messer bringen andere Menschen um – sondern Messermigranten, die auf einfältige „Messerverbote“ pfeifen. Nicht Autos oder Sattelschlepper töten andere Menschen – sondern „Flüchtlinge“ aus Saudi-Arabien oder Tunesien, die mit diesen Fahrzeugen in Weihnachtsmärkte rasen. Die Scheinlösung, die der CDU diesbezüglich vorschwebt: Abschiebung erst nach zwei Straftaten. Ein Angreifer darf also zweimal Polizeibeamte oder unbescholtene Bürger verletzten, bevor sein Aufenthaltsrecht erlischt.

Die Stellungnahmen der Feuerwerksbranche werden in der Diskussion übrigens ignoriert. „Durch legale Knallkörper kann kein Finger abgesprengt werden“, sagt Klaus Gotzen, Geschäftsführer des Verbands der pyrotechnischen Industrie. Wer jetzt bereits illegal Feuerwerk kaufe, der werde dies auch in Zukunft tun. Doch wir haben es in unserem Land mit bürgerfernen Ampel- und CDU-Politikern und ebenso bürgerfernen Polizeigewerkschaften zu tun, die die Rucksäcke harmloser Senioren nach Taschenmessern kontrollieren lassen, während die Staatsgrenzen sperrangelweit offenstehen. Die AfD wird dafür sorgen, dass diese Prioritäten umgekehrt werden: Zeit für Abschiebungen statt Böllerverbote!