Habeck würde sagen: Das Northvolt-Geld ist nicht weg, sondern nur woanders

Was hat dieser Wirtschaftsminister eigentlich nicht in den Sand gesetzt? Auch die verbleibende Regierungszeit der Rest-Ampel verstreicht nicht, ohne dass Robert Habeck mit Vollblamagen auffällt. Im Zusammenhang mit der Insolvenz des schwedischen Batterie-Herstellers Northvolt verantwortet Habeck einen Verlust von 620 Millionen Euro. Denn mit dieser Summe muss der deutsche Steuerzahler nur acht Monate nach dem Baubeginn einer geplanten Batteriefabrik im schleswig-holsteinischen Heide einspringen.

Wie immer will Habeck nichts davon wissen, dass er das Unternehmen nicht ausreichend geprüft oder in anderer Hinsicht versagt hat. Die Übernahme von Verantwortung ist ein Fremdwort für einen Mann, der mit Deutschland laut eigener Aussage nichts anzufangen weiß und nun das Amt des Bundeskanzlers anstrebt. „Boah, is halt so“, sagte Habeck schon vor Monaten mit unfassbarer Dreistigkeit, als er von einem Interviewer auf ein Zwölf-Milliarden-Haushaltsloch angesprochen wurde. All diese Vorgänge wären als Realsatire unterhaltsam, wenn seine Politik nicht unzählige berufliche Existenzen zerstören und ein ganzes Land in den Ruin treiben würde.

Habecks ungeheuerliche Arroganz und Gleichgültigkeit sind ein Extrembeispiel für den Zustand des politisch-medialen Establishments. Er treibt unverhohlen auf die Spitze, was andere Politiker aus den Reihen der Ampel-Parteien und der CDU nur andeuten oder im Geheimen aussprechen: Das Volk ist egal, solange unsere Pfründe gesichert sind. Es ist genau diese Haltung, gegen die wir als AfD eintreten – uns sind Deutschland und seine Wirtschaftskraft nicht egal. Deshalb wird eine AfD-Regierung insbesondere Habecks Politik der Deindustrialisierung sofort einkassieren und die „Energiewende“ rückabwickeln!