Dramatischer Vorfall im nordrhein-westfälischen Krefeld: Vor den Augen von Kinobesuchern musste die Polizei einen bewaffneten Iraner niederschießen, nachdem der Täter bereits drei Brandanschläge verübte und anschließend mit einem Molotov-Cocktail und einer weiteren Waffe das Kino stürmen wollte. Das sind die alltäglichen Zustände in einem CDU-regierten Bundesland. Bedanken können sich die Bürger insbesondere beim nordrhein-westfälischen CDU-Innenminister Herbert Reul, der die migrantische Gewalt auf ungeheuerliche Weise verharmlost und nichts gegen den Zusammenbruch der Inneren Sicherheit unternimmt.
Erst vor wenigen Wochen hatte Reul mit Skandal-Aussagen für Aufsehen gesorgt. Ein polizeibekannter Syrer hatte in Essen mehrere Brände gelegt und auf diese Weise 31 Menschen verletzt, zwei Kinder schwebten vorübergehend in Lebensgefahr. Nach den Brandlegungen raste der Täter in zwei Geschäfte, demolierte die Läden und bedrohte Passanten mit einer Machete. „Sowas gab’s immer“, sagt dazu der CDU-Innenminister und meint das in vollem Ernst. „Da ist ja Gott sei Dank nichts passiert“, schiebt er mit Blick auf den Macheten-Einsatz nach. Obwohl zum Ende des Jahres 2023 in Nordrhein-Westfalen insgesamt 59.400 ausreisepflichtigen Ausländer lebten, hat CDU-Reul im gesamten Jahr 2023 nur eine lächerliche Zahl von 3.663 Personen abschieben lassen. 3.967 geplante Abschiebungen wurden nicht durchgeführt.
Solingen, Essen, Krefeld: Mit der CDU wird Nordrhein-Westfalen zum gewalttätigen und blutigen Pulverfass – und für alle anderen CDU-regierten Bundesländer gilt das Gleiche. Die CDU, die derartigen alltäglichen Terror massiv verharmlost und die Massenmigration vorantreibt, ist die größte Gefahr für die Sicherheit unserer Bürger. Sie muss aus der politischen Verantwortung herausgewählt werden – im Bund und in allen Bundesländern, einfach überall.