Am heutigen 7. Oktober jährt sich zum ersten Mal der Terrorangriff der islamistischen Hamas auf Israel – und auf unseren Straßen tobt ein importierter gewalttätiger Konflikt. Erst am gestrigen Sonntag eskalierte erneut eine Palästinenser-Demonstration in Berlin: Nach Flaschen- und Steinwürfen auf Polizisten musste die Demonstration wegen „Unfriedlichkeit“ abgebrochen werden. Dennoch verharmlost ein Polizeisprecher die aggressive Stimmung auf der Veranstaltung als „stark emotionalisiert“.
Wir finden: Wer seine Emotionen nicht im Griff hat und mit Straftaten und Gewalt gegen Polizisten, Frauen oder Juden vorgeht, der sollte sich im Abschiebeflieger abkühlen. Islamistische Straftäter mit ausländischer Staatsbürgerschaft und illegale Zuwanderer müssen konsequent abgeschoben werden. Wir brauchen keine importierten Konflikte und keinen importierten islamistischen Judenhass. Unseren Polizisten darf nicht länger eine ständige massive Bedrohungssituation auf Demonstrationen und Veranstaltungen zugemutet werden.
Bereits seit Langem setzt sich die AfD deshalb dafür ein, dass endlich mit konsequenten Maßnahmen gegen Islamismus durchgegriffen wird. So forderte die AfD bereits im vergangenen Jahr, das Hamas-Betätigungsverbot zu einem vollständigen Organisationsverbot zu erweitern. Doch ohne konsequente Abschiebungen und geschützten Staatsgrenzen werden wir der Bedrohung ohnehin nicht Herr werden. Schon gar nicht wird dies mit der CDU gelingen, die in Berlin regiert und dort dem erblühenden islamistischen Judenhass tatenlos zusieht. Nur mit der AfD wird islamistischen Terrororganisationen und ihren unzähligen Sympathisanten in Deutschland der Nährboden entzogen.