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Seit mittlerweile zehn Jahren leidet die thüringische Stadt Apolda unter dem marokkanischen Asylbewerber Tarike J. (42). Unzählige Straftaten gehen auf sein Konto, darunter gefährliche Körperverletzung, Bedrohung und Drogendelikte. Anwohner berichten von Messer-Bedrohungen und dem Bewerfen von älteren Leuten mit Gegenständen. Das Unerträgliche dabei: Der Asylantrag des Mannes wurde bereits 2015 abgelehnt – und trotzdem schauen die etablierten Parteien seit Jahren dabei zu, wie dieser Mann sein Unwesen treibt und keine Abschiebung erfolgt.
Als jüngste Ausrede für die Kapitulationshaltung verweist man auf die Weigerung Marokkos, Papiere für den Mann auszustellen. „Trotz der Zahlung von 243 Mio. Euro ,Entwicklungshilfe‘ lässt sich die Ampel von Marokko vorführen“, kritisiert AfD-Bundessprecherin Alice Weidel. Es ist offensichtlich, dass Bundes- und Landesregierung gar keinen politischen Willen haben, ausländische Straftäter konsequent abzuschieben. Zugleich lässt sie sich dann auch noch von Ländern, die sie mit Millionenzahlungen beglückt, auf der Nase herumtanzen.
Mit deutschem Entwicklungsgeld wird unter anderem die Erhöhung der Frauen-Erwerbstätigkeit und die Pandemie-Vorsorge in Marokko unterstützt. Mit einem Volumen von 8,5 Millionen Euro förderte das Entwicklungsministerium schon vor Jahren das auf Marokko abzielende Projekt „Beschäftigungsförderung durch Energieeffizienz und erneuerbare Energien in Moscheen“. Doch anstatt mit LED-Lampen und Photovoltaik-Anlagen die „Energieeffizienz“ in marokkanischen Moscheen voranzutreiben, sollten wir lieber die Abschiebe-Effizienz erhöhen. Dazu ist jedoch ausschließlich die AfD in der Lage!