Es war einmal im Januar 2023: Damals sollte mit der Einführung des Bürgergelds das Ziel verfolgt werden, mehr Menschen in Arbeit zu bringen. Doch anderthalb Jahre später bleibt als Bilanz nur noch ein weiterer sozialpolitischer Flop der SPD. Denn die Zahl der Empfänger ist nicht gesunken, sondern sogar deutlich gestiegen: 4,021 Millionen erwerbsfähige Arbeitslose bezogen im Mai 2024 Bürgergeld – rund die Hälfte davon sind Ausländer!
Unter der Führung der ehemaligen Arbeiterpartei SPD sorgt die Ampel-Regierung an allen Ecken und Enden dafür, dass sich Arbeit in Deutschland nicht mehr lohnt. Auf der einen Seite werden deutsche Arbeitnehmer mit einer gigantischen Steuer- und Abgabenlast erdrückt, um Ideologie-Projekte von der Energiewende bis zur Massenmigration zu finanzieren. Auf der anderen Seite wandert jährlich eine Großstadt mit überproportionalem Anteil an Stütze-Empfängern nach Deutschland ein. Legt man statt des Ausländeranteils den Anteil der Bürgergeld-Bezieher mit Migrationshintergrund zugrunde, dann liegt der bundesweite Anteil sogar bei 63 Prozent, in Hessen sogar bei 76 Prozent.
Mit sozialer Gerechtigkeit hat das schon lange nichts mehr zu tun. Wir wollen deshalb einen Kurswechsel! Wir wollen, dass die Massenmigration in unsere Sozialsysteme gestoppt wird, indem wir Geldleistungen in Sachleistungen umwandeln und unsere Grenzen schützen. Und wir wollen, dass sich Arbeit wieder lohnt, indem die Steuerbelastung gesenkt und die Energiekosten durch Rückabwicklung der Energiewende wieder reduziert werden. Deshalb braucht es am 9. Juni ein starkes AfD-Ergebnis bei der Europawahl.