Zu den heutigen Bauernprotesten erklärt der sächssiche AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban: „Wir stehen bei den Protesten fest an der Seite der Bauern. Die rege Beteiligung von Handwerkern, Speditionen und einem großen Teil der Bürgerschaft zeigt: Unser […]
Mit unserem Sofortprogramm entlasten wir alle landwirtschaftlichen Betriebe, sorgen für Nachhaltigkeit durch den Erhalt unserer ländlichen Räume und stärken die Versorgungssicherheit unseres Landes. Wir fordern: 1. Die sofortige Verdopplung der Agrardiesel-Rückerstattung. 2. Keine KFZ-Besteuerung ohne […]
Wir unterstützen, dass die Bauern und andere Bürger friedlich für ihr Recht und ihre Interessen demonstrieren. Sie gehen stellvertretend für weite Teile der Gesellschaft auf die Straße. Die Bundesregierung vergisst die vielen schweren Schicksale, die […]
Eigens für die Kamera angereiste Migranten “füllen” Sandsäcke, ein hilfloser Bundeskanzler wird von der Menge ausgebuht, während an anderer Stelle der Wirtschaftsminister den Unmut der Bauern zu spüren bekommt: In den ersten Tagen des Jahres […]
Es wird eng für das Ampel-Narrenschiff und dessen orientierungslosen „Kapitän“ Olaf Scholz. AfD-Bundessprecherin Alice Weidel rechnet mit dem grünen Pleiteminister ab: „Habeck, der zum Jahresbeginn gleich dadurch auffiel, krude Erfolgsbilanzen zur Energiewende aufzustellen, wird von […]
Das sogenannte „Bürgergeld“ trägt seinen Spitznamen „Neubürgergeld“ zu Recht: 62,5 Prozent der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten hatten einen „Migrationshintergrund“. Die Kosten für den Steuerzahler beliefen sich laut einer Erhebung der Bundesagentur für Arbeit im Jahr 2023 auf […]
Die schweren körperlichen Angriffe von drei Ausländern auf einen Arzt und einen Pfleger im Berliner Sana-Klinikum in Lichtenberg in der Silvesternacht kommentiert Dr. Christina Baum, Mitglied des Bundesvorstandes und des Gesundheitsausschuss, mit folgenden Worten: „Die […]
Mit der Besteuerung von Luft verdient sich der Bund eine goldene Nase: 13,2 Milliarden Euro wurden im vergangenen Jahr aus dem Handel mit CO2-Emissions-Rechten vor allem von Industriebetrieben und Energieerzeugern eingenommen. Im Schnitt 80 Euro […]
SPD-Sozialministerin Petra Köpping fordert aktuell ein AfD-Verbot und will die Chancen dafür „regelmäßig prüfen“ lassen. André Barth, finanzpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im sächsischen Landtag, erklärt dazu: „Frau Köpping steckt bis zum Hals im Korruptionssumpf ihres […]
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