Die auf Antrag der CDU-Fraktion heute im Thüringer Landtag einberufene Aktuelle Stunde zum Thema „Respekt und Unterstützung für unsere Thüringer Landwirte und Spediteure – Bezahlbare Versorgung für Bürger und Wirtschaft sichern“ kommentiert der Vorsitzende der […]
Die EU-Abgeordnete Christine Anderson (AfD) hat eine Anfrage an die Europäische Kommission gerichtet, die sich mit der Einschränkung der Freizügigkeit von EU-Bürgern aus politischen Gründen befasst. Im Zentrum steht das angedachte Einreiseverbot Deutschlands gegen den […]
Eine Schmutzkampagne nicht nur gegen die einzige echte Oppositionskraft, sondern auch gegen die Mittelstandsproteste, Geld für Radwege in Peru und Ökokühlschränke in Kolumbien, nicht aber für die eigenen Bürger, Bürgergeld als Migrationsmagnet, das die arbeitende […]
Anlässlich des Referentenentwurfs für das Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz (GVSG), stellt sich Dr. Christina Baum, Bundesvorstandsmitglied und AfD-Bundestagsabgeordnete, hinter die Forderungen der Kassenzahnärztlichen Bundesvereinigung (KZB) und der Bundesärztekammer (BZÄK). Sie fordern Bundesgesundheitsminister Lauterbach auf, Medizinische Versorgungszentren, die von […]
Zu Plänen der anderen Fraktionen, das Bundesverfassungsgericht zu entpolitisieren, teilt der Parlamentarische Geschäftsführer und Justiziar der AfD-Bundestagsfraktion, Stephan Brandner, mit: „Die Angst der Parteien vor einer absoluten Mehrheit der AfD, die es ihr ermöglichen könnte, […]
Der Bundesvorstand der Alternative für Deutschland hat am 29. Januar 2024 in Abstimmung mit dem programmatisch zuständigen Bundesfachausschuss ein Positionspapier unter dem Titel „Wie die AfD den Begriff Remigration definiert“ verabschiedet. Dieses enthält sieben Punkte, […]
Die Zahlen zeigen es klipp und klar: Die Ampel-Regierung und ihr orientierungsloser Kanzler Scholz regieren gegen das eigene Volk! Eine überwältigende Mehrheit von 80 Prozent der Deutschen ist laut einer neuen „Allensbach“-Erhebung der Ansicht, dass […]
Wenn die Einheitsparteien beim Regieren doch nur so kreativ wäre wie bei der Findung von Namen: „Konsens“, „Ginster“, „Elster“, „Lavendel“ – all das sind Computerprogramme, mit denen die Bürger dem Staat melden sollen, was sie […]
Es ist eine unglaubliche Summe: 525,7 Millionen Euro bezahlte der deutsche Steuerzahler im Jahr 2023 für rund 313.000 Kinder im Ausland – ein Anstieg um 13 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Mehr als eine halbe Milliarde […]
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