Eine Sperre auf Facebook, die Benachteiligung im Job – oder sogar das öffentliche Abwatschen bis hin zur Hausdurchsuchung, weil man mal etwas Unbequemes gesagt hat: Wer heutzutage die falschen Ansichten äußert, muss mit Konsequenzen rechnen. Vor allem, wenn sie sich gegen den geschlechtsneutralen, migrationseuphorischen und klimafürchtigen Zeitgeist richten. Nur noch 40 Prozent der Bürger finden, dass man in Deutschland seine Meinung frei sagen darf, wie jetzt eine Umfrage des Allensbach-Institutes ergeben hat. Mittlerweile 44 Prozent glauben dagegen, dass man vorsichtig sein müsse, mit dem, was man sagt und schreibt.
Abgesehen davon, dass wir als einzige wirkliche Oppositionspartei das genau so unterschreiben können, gibt es auch ganz objektive Entwicklungen, die zeigen: Die im Grundgesetz verbriefte Meinungsfreiheit wird Stück für Stück abgeschafft. Und zwar durch den totalen Anspruch etablierter Parteien und Medien, die einzig gültige Wahrheit zu vertreten. Das tödliche Corona-Virus, die nur durch größte Anstrengung abwendbare Klimakatastrophe, die 68 Geschlechter, der alternativlose „Freiheitskampf“ gegen den „russischen Aggressor“, die wertvollen kultursensiblen Fachkräfte – wer das bezweifelt, wird als Gefahr für die Gesellschaft stigmatisiert und zum Schweigen gebracht.
Die Ampelregierung nutzt diese Entwicklung: Meldestellen schießen wie Pilze aus dem Boden, das Strafgesetz kann mittlerweile schon das ahnden, was früher als Satire galt – und natürlich werden die Diktate der „richtigen“ Meinung mantraartig vorgebetet. Es ist eine erschreckende Entwicklung, die aufgehalten werden muss – gesellschaftlich durch die Bürger selbst und politisch durch uns als letzte freiheitliche Partei im Bundestag!