Kein Überblick mehr, wer kommt oder wie viele: Faeser endlich entlassen!

Das Totalversagen von Innenministerin Nancy Faeser (SPD) schlägt sich auch in einer ihrer wichtigsten Behörden nieder: Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge sollte die Masseneinwanderung eigentlich zumindest steuern. Aber es wird immer deutlicher, dass die Behörde weder weiß, wer zu uns kommt, noch wie viele es sind. Mittlerweile muss man davon ausgehen, dass allein in diesem Jahr schon 400.000 Migranten in unser Land gekommen sind, die sich auf das Asylrecht berufen. Die Zahl ist ungleich höher als bisherige Nennungen, da immer nur die Asylanträge gewertet werden – die aber nicht von jedem sofort gestellt werden. Hinzu kommen noch einmal weit über 100.000 Eltern, Zweitfrauen und Kinder, die im Rahmen des Familiennachzuges geholt wurden. Über eine halbe Million Migranten – und das Jahr ist noch nicht vorbei. Mittlerweile schafft die heillos überforderte Behörde es auch nicht mehr, Asylbewerber vernünftig zu kontrollieren. Man solle nicht mehr so genau hinschauen, so eine Vorgabe des Dienstherrn an die Mitarbeiter laut Bildzeitung.

Und damit nicht genug: die Steuermillionen, welche man seit Jahren für Integrationskurse ausgibt, werden zumeist ergebnislos verpulvert, wie jetzt bekannt wurde. Es fehlt jegliche Kontrolle, ob die Unterstützung von Migranten in den 1500 bundesweiten Beratungsstellen überhaupt Erfolge zeitigt, was jetzt auch der Bundesrechnungshof angemahnt hat. 810 Millionen Euro sind in den vergangenen 18 Jahren für Kurse, deren Zahl und Ausrichtung kaum noch jemand überblickt, ausgegeben worden. Auch hier praktiziert die Ampelregierung die typische Migrationspolitik seit Merkel: Man muss nur genügend Steuergeld verprassen – dann wird das schon.

Es wird höchste Zeit, die Migrationsbremse zu ziehen – und das auf allen Ebenen. Die AfD steht nicht nur für eine rigorose Abschiebung illegaler Zuwanderer, sondern auch für einen Stopp der unerträglichen Vollversorgung. Sach- statt Geldleistungen, ärztliche Behandlungen nur für Notfälle, Schluss mit der Unterstützung von Schlepper-NGOs und vor allem: Grenzen dicht!