„Wir möchten, dass die Menschen ihr Auto abschaffen!“ – mit diesen Worten umriss die einstige Berliner Umweltsenatorin Regine Günther die Stoßrichtung der hauptstädtischen Verkehrspolitik. Dieser lang gehegte „Traum“ grüner Individualitäts-Feinde rückt nicht zuletzt dank horrender […]
Erstmals seit über 20 Jahren notiert der Euro im Verhältnis 1:1 zum US-Dollar. Peter Boehringer, stellvertretender Bundessprecher, kommentiert: „Die Euroschwäche kommt nicht von ungefähr. Sie ist die logische Konsequenz der verfehlten Wirtschafts- und der enthemmten […]
Es ist eine Generalabrechnung sondergleichen, eine fundamentale Anklage der Grünen und ihrer verfehlten Energiepolitik, zu der Martin Reichardt, familienpolitischer Sprecher der AfD im Bundestag, ansetzt. Und das aus gutem Grund: Deutschland steckt mitten in der […]
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder kritisierte erst kürzlich die Politik der Bundesregierung im ARD-Sommerinterview. Er attestierte ihr ein kurzsichtiges Krisenmanagement. Hinsichtlich der drohenden Gas-Knappheit warnte Söder vor einem „Schlaganfall“ der deutschen Wirtschaft, einem finanziellen Abstieg des […]
Heute hat die Wartung der Gasleitung Nord Stream 1 begonnen. Die Bundesnetzagentur und andere Akteure gehen davon aus, dass auf die Wartung in elf Tagen ein Lieferstopp folgen könnte. Dann drohen deutschen Unternehmen Verluste in […]
Nun ist es also passiert: Der Gashahn ist zu! Und nicht einmal der Wirtschaftsminister weiß, ob die russische Pipeline Nord Stream I überhaupt wieder in Betrieb gehen wird! Wegen Wartungsarbeiten wurde der Gasfluss heute morgen […]
Im Doppelhaushalt 2021/22 befindet sich der Auftrag zu einer „Machbarkeitsstudie für die weitere Nutzung des Kornhauses in Meißen“. Auf AfD-Anfrage (7/9959) erklärte die Staatsregierung jetzt, dass sie diese Machbarkeitsstudie nie umgesetzt hat, da für sie […]
Während die Mehrheit der Bundesbürger mit ihrem schmalen Einkommen kaum noch über den Monat kommt, leben andere hier wie die Könige. Die Rede ist in diesem Fall nicht von Mitgliedern der Bundes- und Landesregierungen, sondern […]
Es ist schon bezeichnend, wie im Bundestag mit der Aufarbeitung des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr umgegangen wird: Die Debatte findet morgens um zwei Uhr statt, während die meisten Bürger schlafen. Und sie findet an einem Datum […]
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