Familienministerin Spiegel weiter uneinsichtig – Rücktritt überfällig

Mariana Harder-Kühnel, stellvertretende Bundessprecherin und familienpolitische Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion, FotoAfD

Familienministerin Anne Spiegel (Grüne) streitet sämtliche Vorwürfe ab, die ihr hinsichtlich ihres verantwortungslosen Verhaltens während der Hochwasserkatastrophe im Juli vergangenen Jahres gemacht werden. Dazu erklärt die AfD-Bundestagsabgeordnete Mariana Harder-Kühnel:

„Spiegel, die in ihrer Funktion als Landesumweltministerin nachweislich nicht um die Hochwasseropfer, sondern lediglich um ihr eigenes Image besorgt war, hätte niemals Bundesministerin werden dürfen. Weder kann sie die gegen sie erhobenen Vorwürfe entkräften, noch zeigt sie sich in irgendeiner Form einsichtig. Schon das zeigt auf, dass Spiegel keine verantwortungsvolle Position hätte übertragen werden dürfen.

Die Grünen, die sich zu den Vorgängen gar nicht äußern, wussten um den Untersuchungsausschuss und die Vorwürfe in Rheinland-Pfalz. Auch hier ist nicht nachvollziehbar, wie sie ausgerechnet Spiegel in ein Bundesministerium hieven konnten, ohne die Ergebnisse des Ausschusses abzuwarten.

Will die Ampel auch nur den Anschein von Professionalität wahren, muss Spiegel umgehend zurücktreten. 134 Menschen kamen im Hochwasser um, viele von ihnen hätten gerettet werden können, hätten Spiegels Ministerium und sie selbst angemessen reagiert. Eine Ministerin, die in Notsituationen jedoch nur ihr eigenes politisches Überleben und nicht das der Bürger interessiert, ist vollkommen fehl am Platz.“