Auch unter der Ampel-Regierung geht es mit der Deutschland-Abschaffung genauso schnell voran wie unter Merkel. Kein Wunder, denn am Verhältnis zum eigenen Land hat sich nichts geändert, sagt der AfD-Abgeordnete Gottfried Curio im Bundestag: Während die Ex-Kanzlerin einst angewidert eine Schwarz-Rot-Gold-Flagge in die Ecke legte, findet der heutige Wirtschaftsminister Habeck die Liebe zu unserem Vaterland wörtlich „zum Kotzen“.
Bundestagsfraktion
Migrantenpolitik: Italiens Politik der geschlossenen Häfen ist im Sinne Deutschlands
Migranten auf einem deutschen NGO-Schiff vor Italien konnten, nachdem sie in einen Hungerstreit getreten sind, ihre Aufnahme erzwingen und an Land gehen. Zuvor hatte das Innenministerium gefordert, dass das Schiff die italienischen Gewässer verlassen soll. […]
Bundestagsfraktion
Stimmungsmache von Innenministerin Faeser unterbinden!
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) warnt vor radikalen Protesten wegen zu hoher Energiepreise. Dazu der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Gottfried Curio: „Mit Entsetzen stellt Innenministerin Faeser fest, dass es angesichts steigender Energiepreise womöglich […]
Bundestagsfraktion
Dienstverweigerung: Faeser fördert illegale Migration und arbeitet aktiv gegen die Polizei
Seit Oktober klagt die Bundespolizei über die monatliche Analyse des Migrationsgeschehen an den deutschen Grenzen nicht mehr von Innenministerin Faeser bereitgestellt wird. Bundespolizeigewerkschaftschef Teggatz wirft der Bundesinnenministerin vor, „die Hoheit über die Zahlen“ verloren zu haben. […]