Die Fraktion der Grünen hat im Bayerischen Landtag einen Gesetzentwurf vorgelegt, mit dem sie eine „klimagerechte Modernisierung“ der Wärmeversorgung von Bestandsimmobilien und Neubauten erreichen will. Dafür sollen private und öffentliche Eigentümer zur Umstellung auf erneuerbare […]
Dr. Sylvia Limmer, Beisitzerin im Bndesvorstand und gesundheitspolitische Sprecherin der AfD-Delegation im EU-Parlament, äußert sich zum Vorhaben von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, eine Impfpflicht zu prüfen, wie folgt: „Eine Impfpflicht widerspricht den Grundsätzen einer […]
Christine Anderson, kulturpolitische Sprecherin der AfD-Delegation im EU-Parlament, äußert sich zum inklusiven Leitfaden der EU-Kommission, der vorsieht, auf Begriffe wie „Weihnachten“ und „Maria und Josef“ zu verzichten, da diese Begriffe diskriminierend und nicht alle Menschen […]
Dr. Sylvia Limmer, gesundheitspolitische Sprecherin der AfD-Delegation im EU-Parlament, äußert sich zum Vorhaben von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, eine Impfpflicht zu prüfen, wie folgt: „Eine Impfpflicht widerspricht den Grundsätzen einer freiheitlichen Gesellschaft. Sie gegen […]
Stolz verkündete jüngst die „Ditib“-Plattform „Moschee Forum“, dass die DITIB-Zentralmoschee in Köln einen Antrag auf öffentlichen Gebetsruf bei der Stadt gestellt habe. Zu der beim Bau der Moschee im Jahre 2008 mit der Stadt Köln […]
Spenden Sie heute, damit Sie auch morgen noch eine echte Wahl haben. Denn Für jeden Euro, den Sie spenden, muss der Finanzminister uns noch einen dazugeben. Sehen Sie hier unser aktuelles Spendenvideo:
Es ist noch nicht einmal drei Monate her, als der wahrscheinlich zukünftige Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Bundestag tönte: „Ich finde, es wäre falsch, wenn jetzt eine Debatte beginnt über Impfpflichten und Ähnliches.“ Jetzt fordert […]
Zur gestrigen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes zur sogenannten „Bundesnotbremse“ der Bundesregierung erklärt der frühere Richter am Oberlandesgericht Schleswig und AfD-Bundestagsabgeordnete Gereon Bollmann: „Mit seiner heute verkündeten Entscheidung zur Rechtmäßigkeit der sogenannten ‚Bundesnotbremse‘ setzt das Bundesverfassungsgericht seinen […]
Es ist ein schlimmes Signal: Das Bundesverfassungsgericht hat am heutigen Dienstag die sogenannte „Bundesnotbremse“ als verfassungsgemäß eingestuft. Unverhältnismäßige Corona-Maßnahmen wie Ausgangssperren, Kontaktbeschränkungen und Schulschließungen wurden somit juristisch gebilligt. Sehen Sie hier den Kommentar von AfD-Bundessprecher […]
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