Ab heute sind die Corona-Schnelltests für nicht Geimpfte kostenpflichtig. Dazu erklären die Fraktionsvorsitzenden der AfD im Deutschen Bundestag, Alice Weidel und Tino Chrupalla: „Wenn jeder Bürger ein Impfangebot hatte, können die Corona-Maßnahmen entfallen. Statt dieses […]
Der Diplom-Ingenieur Dirk Spaniel ist verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion. Seit Jahren beobachtet er, wie die Sozialisten den Individualverkehr zum ideologischen Feindbild machen. Im Interview mit „AfD TV“ macht Spaniel allerdings auch deutlich, dass die AfD […]
In einem neuen Antrag (Drs. 7/7878) fordert die sächsische AfD-Fraktion, die politisch motivierte Umbenennung von Kunstwerken durch die Staatlichen Kunstsammlungen Dresden zurückzunehmen. Dazu erklärt der kulturpolitische Sprecher, Thomas Kirste: „Eine wichtige Aufgabe unserer Museen ist […]
Der Gymnasiallehrer Dominik Kaufner tritt auf der Brandenburger AfD-Landesliste zur Bundestagswahl an. Die katastrophale Euro- und Migrationspolitik der Altparteien waren zwei wesentliche Beweggründe für sein Engagement in der AfD. Im Interview mit „AfD TV“ wirft […]
In der heutigen EU-Innenministerkonferenz erklärte der österreichische Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) in der Welt: „Wenn wir einen funktionierenden Schutz der EU-Außengrenze hätten, kämen nicht jedes Jahr Hunderttausende Migranten in die EU.“ Nehammer unterstrich zudem, dass […]
Zuerst ließ CDU-Gesundheitsminister Jens Spahn verlauten, dass die Bürger sich lediglich für „zwei, drei Wochen“ einschränken sollen, um das Coronavirus zu besiegen. Doch aus zwei Wochen wurden Jahre – ohne dass ersichtlich gewesen wäre, dass […]
Laut unserer AfD-Anfrage (7/7634) gehen in Sachsen nur 4,1 Prozent der Asylbewerber einer staatlich geförderten Arbeitsgelegenheit nach. Laut der Anfrage waren das nur 726 von insgesamt 17.676 Migranten. Schlusslicht ist der Kreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge: Hier […]
Der Ehrenvorsitzende Alexander Gauland erklärt zu den Rückzugsankündigungen des CDU-Vorsitzenden Armin Laschet: „Armin Laschet bleibt bis zuletzt ein unentschlossener Zauderer. Statt einen klaren Schnitt zu machen, verheddert er sich noch in der Ankündigung seines Rückzugs […]
Noch immer gibt es Gerichte in Europa, die sich nicht vom Joch der EU-Bürokraten auf Linie bringen lassen: Polens Verfassungsgericht zeigt den abgehobenen Brüsseler Eliten die kalte Schulter und stellt fest, dass ein Teil der […]
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