Sie hat als Familienministerin komplett versagt und als Verteidigungsministerin die Bundeswehr ruiniert: Jetzt macht EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) sich an ihr nächstes ideologisches Zerstörungswerk: Mit konkreten zeitlichen Vorgaben will sie bis zum Jahr […]
Die EU-Kommission will bis 2030 die CO₂-Emissionen in der EU um 55 Prozent reduzieren, um ihr „Klimaschutzziel“ zu erreichen. Bis 2030 sollen die Abgase bei Neuwagen um 65 Prozent, bis 2035 um 100 Prozent reduziert […]
Die AfD fordert Ähnliches bereits seit Jahren, nun wagen sich angesichts des wachsenden Migrationsdrucks auch andere Parteien aus der Reserve: Erste Politiker von CDU und SPD fordern zentrale Aufnahme- und Rückführungszentren in Italien und Spanien. […]
Soll das etwa die soziale Gerechtigkeit sein, die von einer seit Jahren mitregierenden SPD angeblich vorangetrieben wird? Im statistischen Durchschnitt hat der Steuerzahler vom Beginn des Jahres bis zum heutigen 13. Juli ausschließlich für den […]
Warum heißen Grundrechte eigentlich “Grundrechte”? Stephan Brandner verrät, dass diese nicht von der Bundeskanzlerin oder einem anderen Souverän verliehen werden, sondern jedem Menschen per Geburt bedingungslos zustehen. Dass sie in Gefahr sind, haben aber vor […]
Diese Posse sagt alles über die Unglaubwürdigkeit der Grünen aus: Brandenburgs Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) hat für eine Dienstfahrt das von ihr selbst angepriesene E-Auto heimlich in den Benziner ihres Staatssekretärs getauscht – und zwar […]
Christian Lindner, FDP-Spitzenkandidat zur Bundestagswahl, fordert eine „politische Garantie für Geimpfte“, falls es im Herbst zu weiteren Freiheitseinschränkungen im Zuge von Corona komme. Dazu erklärt Alice Weidel, stellvertretende Bundessprecherin und Spitzenkandidatin zur Bundestagswahl: „Die FDP […]
Laut einer Umfrage der Bertelsmann-Stiftung, aus der das RND heute zitiert, genießt die Europäische Union bei Deutschen nur Zustimmungswerte von 60 Prozent. Die höchste Zustimmung für den Zustand der Demokratie in der EU gibt es […]
Die sächsische AfD-Fraktion hat sich entschlossen, gegen die aktuelle Corona-Verordnung vom 22. Juni (gültig bis: 28. Juli 2021) ein Normenkontrollverfahren vor dem Verfassungsgerichtshof anzustrengen. Dazu erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im sächsischen Landtag, Jörg Urban: […]
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