Heute stelle Sozialministerin Petra Köpping (SPD) die Grundzüge der nächsten Corona-Verordnung auf der Kabinettspressekonferenz vor. Dazu erklärt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban: „Es ergibt keinen Sinn, im Hochsommer an der Maskenpflicht in Geschäften und andernorts […]
Wieder einmal macht die Schweiz uns vor, wie Politik beziehungsweise Verwaltung bürgernah handeln können. Die Bundesverwaltung in unserem südlichen Nachbarland hat in einer Weisung den sogenannten „Genderstern“ und ähnliche Schreibweisen in Behörden untersagt. Der infantile […]
Wissenschaftler aus Deutschland und anderen europäischen Ländern haben der EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen einen Brief geschrieben. Laut aktuellen Medienberichten monieren die Wissenschaftler, dass die CO2-Bilanz von E-Autos in 2030 doppelt so hoch sein soll wie […]
Eine Studie der Frankfurter Goethe-Universität zeigt ein ernüchterndes Ergebnis: Die Hausunterrichtung von Schülern hat offensichtlich beinahe keinen Nutzen für die Kinder erbracht. „Die durchschnittliche Kompetenzentwicklung“ sei „als Stagnation mit Tendenz zu Kompetenzeinbußen zu bezeichnen“ und […]
Samstagnacht ist es in Augsburg zu gewalttätigen Ausschreitungen gekommen. Nach Mitternacht wurde die Stimmung der rund 1.400 jungen Menschen auf der zentralen Feiermeile, der Maximilianstraße, immer aggressiver. Zu der Eskalation kam es offenbar, als Sanitäter […]
CDU-Kanzlerkandidat Armin Laschet hat in einem Interview mit der Financial Times erklärt: „Wir sollten eine europäische Verfassung anstreben.“ Außerdem hat er hervorgehoben, wie notwendig für ihn eine gemeinsame EU-Wirtschafts- und Währungspolitik ist. Beatrix von Storch, […]
Der ermittelte Inzidenzwert durch die PCR-Tests ist für die Bundesregierung seit Beginn der Pandemie der Maßstab, um Lockdown-Maßnahmen zu begründen und durchzuführen. Dass jedoch die positiven PCR-Tests nicht zur Einschätzung der Pandemie-Situation taugen, ergab eine […]
In den Negativ-Rekordjahren 2015/2016 kamen auf Einladung der Bundesregierung unter Merkel hundertausende Migranten nach Deutschland. Trotz Warnungen der Sicherheitsbehörden hat man sicherheitspolitisch so gut wie nichts unternommen, stellt der AfD-Bundestagsabgeordnete Dr. Christian Wirth fest. Auch […]
Stephan Protschka, Mitglied des AfD-Bundesvorstandes, lässt den Bundestag kochen. Die CDU kann sich nicht am Riemen reißen. Wohl, weil der Vorwurf, die AfD werde in der Öffentlichkeit, im Staatsfunk und in den Verbänden systematisch ausgegrenzt, […]
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