Ein aktuelles Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) hat Videoplattformen wie Youtube gestärkt: Diese sind nicht automatisch verantwortlich, wenn Nutzer rechtlich geschützte Inhalte hochladen – doch ab dem 1. August können die Plattformen dafür in Haftung genommen werden. Dann droht eine massive Zensur, denn die Plattformen dürften dann aus rechtlichen Gründen gezwungen sein, Inhalte schon von vornherein mit sogenannten „Uploadfiltern“ zu unterbinden.
Dabei bergen diese Filterprogramme ein äußerst hohes Fehlerpotential: Inhalte könnten fälschlich als rechtswidrig erkannt und daher nicht veröffentlicht werden. Den Zensurfreunden in der Großen Koalition mag dies recht sein – uns nicht. Urheberrechte müssen zwar geschützt werden – aber nicht mit ungeeigneten Zensur-Instrumenten wie den Uploadfiltern.
Tagesschau.de: „Youtube haftet nicht automatisch für Inhalte.“