Das vergangene Wochenende wurde beherrscht von anti-israelischen, anti-jüdischen Aufmärschen in vielen deutschen Städten. Arabische Organisationen, bis hin zu erklärten Terror-Organisationen, stellten einen bisher nicht für möglich gehaltenen Antisemitismus zur Schau. Ein Antisemitismus, der schon vor […]
Industrieunternehmen, die CO2 ausstoßen, müssen dafür CO2-Abgaben zahlen. Die entsprechenden Zertifikate gibt es von den Umweltbehörden kostenlos, sie werden an die EU zurückgegeben und damit ist die Zeche gezahlt. Allerdings: Jedes Jahr bekommen die Unternehmen […]
Zum Setzpunkt der CDU „Schutz von Kindern und Jugendlichen vor jeglicher Gewalt“ sagt der sozialpolitische Sprecher der AfD, Volker Richter: „Dieser Antrag berührt ein Thema, welches in uns allen Emotionen weckt: Geben wir den Opfern […]
AfD-Forderung nach Digitalsteuer gerechtfertigt. „Amazon“ gehört zu den größten Gewinnern der Lockdown-Politik. Sie hat sich als Konjunkturprogramm für den Online-Riesen erwiesen. Allein im Jahr 2020 konnte der Konzern seinen Gewinn um über 80 Prozent steigern. […]
“Wir sind der Anwalt dieser Verfassung!”: Warum eine Test- und Impfpflicht an Schulen abzulehnen ist und der Bildungsföderalismus erhalten bleiben muss, erklärt Götz Frömming, MdB. Hier können Sie sich das Video anschauen: Jetzt auch unseren […]
Gerd Müller, Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, stellte heute den Bericht der Fachkommission Fluchtursachen vor. Die 24-köpfige Kommission hatte den Auftrag, der Bundesregierung und dem Bundestag Vorschläge zur Minderung von Fluchtursachen vorzulegen. In ihrem […]
Es hat sich lange ankündigt – in dieser Woche war es soweit: Tausende Migranten sind von Marokko aus in die spanische Exklave Ceuta geschwommen. Fast ausschließlich junge Männer, die wohl hoffen, so illegal nach Europa […]
Der Innenminister des Freistaates Thüringen informierte am heutigen Tag in einer Regierungsmedienkonferenz über Maßnahmen zum Schutz von Juden und jüdischen Einrichtungen in Thüringen. Anlass waren antisemitische und antiisraelische Demonstrationen in mehreren deutschen Städten in den […]
Auf Nachfrage der AfD-Fraktion hat die Landesregierung Brandenburg eingeräumt, dass bei einer Demonstration gegen die Ausrichtung des Landesparteitags der Berliner AfD in Schönwalde-Glien (Havelland) die brandenburgischen Landtagsabgeordneten Petra Budke (Fraktionsvorsitzende BÜNDINIS 90/DIE GRÜNEN) und Andrea […]
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