Die „Stiftung Hambacher Schloss“ hat ein Maßnahmenpaket vorgestellt, mit dem man die angebliche Vereinnahmung des Hambacher Festes durch „Rechtspopulisten“ verhindern will. Teil des Maßnahmenpakets ist eine neue Besucherordnung, die „Veranstaltungen mit extremistischen, rassistischen oder antisemitischen […]
Die Auseinandersetzungen um den Tempelberg in Jerusalem eskalieren. Araber horten Steine und Wurfgeschosse in der Al-Aksa-Moschee. Aus Gaza wird Jerusalem mit Raketen beschossen. Dazu äußert sich Joachim Kuhs, Haushaltspolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament und […]
Der AfD-Bundestagsabgeordnete Martin Hess blickt auf die linksextreme Gewalt am 1. Mai zurück und sieht darin einen Beleg für die Unfähigkeit der etablierten Parteien, Linksextremismus effektiv in seine Schranken zu weisen. Hier können Sie sich […]
Der AfD-Bundestagsabgeordnete Martin Reichardt äußert sich zu den sogenannten Freiheiten für Genesene und Geimpfte. Der Kurs der Bundesregierung laufe auf nichts anderes hinaus als auf eine Zwei-Klassen-Gesellschaft sowie auf eine Diskriminierung von Ungeimpften, prangerte Reichardt […]
Anlässlich der Woche der Meinungsfreiheit veranstaltet „AfD-TV“ eine Gesprächsrunde zu der Thematik. Es diskutieren: Der Berliner Landesvorsitzende der Jungen Alternative, Vadim Derksen, sowie der rheinland-pfälzische AfD-Landtagsabgeordnete Joachim Paul und die AfD-Bundestagsabgeordnete Joana Cotar. Hier können […]
Das Internet darf nicht zum Kriminellen-Paradies werden Das Bundeskriminalamt stellte heute das Bundeslagebild „Cybercrime 2020“ vor. Enthalten sind die aktuellen Erkenntnisse und Entwicklungen im Bereich der Cyber-Kriminalität in Deutschland sowie die diesbezüglichen Ergebnisse polizeilicher Strafverfolgungsaktivitäten. […]
Auf dem Deutschen Ärztetag, der Hauptversammlung der Bundesärztekammer, haben rund 250 Abgeordnete der 17 deutschen Ärztekammern die Bundesregierung aufgefordert, „unverzüglich eine Covid-19-Impfstrategie für Kinder und Jugendliche zu entwickeln und vor dem Winter 2021/22 umzusetzen. Das […]
Die AfD-Bundestagsabgeordnete und digitalpolitische Sprecherin Joana Cotar spricht im Bundestag zu einer von der AfD-Fraktion beantragten Debatte mit dem Titel „Meinungsfreiheit schützen, Zensur verhindern – Debattenkultur bewahren“. Cotar, die auch Mitglied des AfD-Bundesvorstands ist, legt […]
Aus einer Kleinen Anfrage der AfD-Landtagsfraktion in Mecklenburg-Vorpommern geht hervor, dass sich innerhalb nur eines Jahres die Anzahl der Drogentoten in dem Bundesland verdoppelt hat. Dennoch will die Landesregierung weder Maßnahmen zur Suchtberatung ausbauen, noch […]
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