Der sächsische AfD-Landesvorsitzende Jörg Urban repräsentiert beim Bundesparteitag in Dresden den gastgebenden Landesverband. Im Gespräch mit „AfD-TV“ wirft Urban einen Blick auf den Verlauf des Parteitags und auf den Wahlkampf für die Bundestagswahl 2021. Kritisch […]
Der Thüringer AfD-Landesvorsitzende Björn Höcke äußert sich beim Bundesparteitag in Dresden zur unverhältnismäßigen und verfassungswidrigen Inzidenz-Politik der Bundesregierung und erläutert die Corona-Politik der AfD. „Die Politik hat sich völlig verrannt!“, sagt Höcke mit Blick auf […]
Im Tarifstreit zwischen der IG Metall mit dem Arbeitgeberlager über die Differenz der Arbeitszeiten und Entlohnung von westdeutschen und ostdeutschen Arbeitern ist weiterhin keine Lösung in Sicht. Montag endete eine weitere Verhandlungsrunde über einen Tarifabschluss […]
322 Millionen Euro erhielten Jugendämter vom Land Nordrhein-Westfalen im vergangenen Jahr als Aufwendungserstattungen für unbegleitete minderjährige Ausländer (UMA). Allein Köln erhielt 29,7 Mio. Euro, wie eine Anfrage der AfD-Landtagsfraktion in Nordrhein-Westfalen aufdeckt. 2020 wurden bundesweit […]
Der heutige Beschluss im Deutschen Bundestag beschert uns einen weiteren schwarzen Tag für das Grundgesetz! Das sogenannte vierte Bevölkerungsschutzgesetz (Drucksache 19/28444), das auch als „Infektionsschutzgesetz“ bezeichnet wird, wurde von den Regierungsparteien verabschiedet. Das Machwerk bedeutet […]
Volker Beck, ehemaliger Bundestagsabgeordneter der Grünen, hat heute mit dem Verein „Bildungsstätte Anne Frank e.V.“ in einer Online-Pressekonferenz ein Eckpunktepapier für ein Stiftungsgesetz vorgestellt, das im Ergebnis darauf abzielt, die staatliche Förderung der AfD-nahen Desiderius-Erasmus-Stiftung […]
Ein Angriff auf Demokratie, Föderalismus und Grundrechte! Mit einer Mehrheit von 342 Ja-Stimmen zu 250 Nein-Stimmen bei 64 Enthaltungen hat der Deutsche Bundestag die umstrittenen Änderungen des Infektionsschutzgesetzes beschlossen. Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender, sieht in […]
Nachdem in den Medien unter Verweis auf anonyme Informanten behauptet wurde, der Verfassungsschutz in Sachsen-Anhalt beobachte die AfD, und der Verfassungsschutz dies weder bestätigt noch dementiert hat, beschloss der Landesvorstand der AfD-Sachsen-Anhalt, sich dieses Spiel […]
“Systemwandel“ der EU-Bürokraten bedroht unsere Freiheiten und unseren Wohlstand. In der heutigen Nacht haben das EU-Parlament, die EU-Kommission und der Ministerrat im Trilog das Europäische Klimagesetz festgezurrt. Neben Dr. Sylvia Limmer, der Umweltpolitischen Sprecherin der AfD-Delegation […]
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