Zu den angekündigten Änderungen in der sächsischen Corona-Verordnung erklärt der Vorsitzende der sächsischen AfD-Landtagsfraktion, Jörg Urban: „CDU-Ministerpräsident Kretschmer gibt den deutschlandweiten Oberbremser. Während bereits die angekündigten Lockerungen aus dem Kanzleramt nur eine dürftige Beruhigungspille sind, […]
Eigentlich werden die Bund-Länder-Verhandlungen zur Lockerung der Corona-Maßnahmen auch als sogenannter „Corona-Gipfel“ bezeichnet. Doch das sprachliche Niveau dieser Zusammenkünfte hat offenbar wenig mit einem Gipfel zu tun: „Ich weiß nicht, was Sie getrunken haben, Sie […]
Dr. Christian Wirth, Landesvorsitzender der AfD Saarland und Bundestagsabgeordneter des Saarlands für die AfD, erachtet die vermeintliche Einordnung der AfD als bundesweiter Verdachtsfall als skandalös sowie eindeutig juristisch und verfassungsrechtlich nicht haltbar. Dr. Christian Wirth […]
Die Vorsitzenden der AfD-Bundestagsfraktion, Alice Weidel und Alexander Gauland, kommentieren die Ergebnisse der Schaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Länder-Regierungschefs: Alice Weidel: „Diese Beschlüsse sind ein Hohn für die Bürger, die zunehmend genug haben von der […]
Das Bundesfinanzministerium teilte über die Medien mit, dass es bereits jetzt einen Nachtragshaushalt 2021 im Umfang von rund 50 Milliarden Euro anstrebt. Die AfD-Fraktion hatte stets vor den immensen Kosten der Lockdown-Politik gewarnt. Der haushaltspolitische […]
Gerade in den Zeiten der gesellschaftlichen Spaltung gehört es eigentlich zu den Aufgaben eines Bundespräsidenten, die Gesellschaft zu versöhnen. Der Amtsträger Frank-Walter Steinmeier (SPD) zieht es jedoch vor, Konzerte mit Beteiligung der linksextremen Hass-Band „Feine […]
Migranten weit überdurchschnittlich wegen Coronaerkrankung auf Intensivstationen. Medienberichten zufolge soll es sich bei den Patienten, die mit Covid19-Erkrankungen auf den Intensivstationen behandelt werden, zu einem weit überwiegenden Teil um Menschen mit sogenanntem Migrationshintergrund handeln. Sogar […]
Der europapolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion in Baden-Württemberg, Emil Sänze, hat die EU-Sanktionen gegen Russland scharf verurteilt. „Deutschland hat unter Führung von CDU und SPD eine weitere, völlig falsche Entscheidung getroffen: Durch die EU weitere Sanktionen […]
Eine Antwort des Hamburger Senats auf eine Anfrage der dortigen AfD-Fraktion zeigt, dass es in Hamburg nur 14 diverse Personen gibt – von insgesamt 1.897.448 Menschen (Drucksache 22/3237). Damit beträgt der Prozentanteil der als behördlich […]
© Alternative für Deutschland