Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag kritisiert die Überlegungen von Linken, SPD, Grünen und CDU, Änderungen der Thüringer Verfassung in Bezug auf die Auflösung des Landtags und vorgezogene Neuwahlen durchzuführen. Mit der Änderung der Thüringer Verfassung […]
Die Antwort des Hamburger Senats auf eine Anfrage der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft zeigt, dass es in Hamburg immer mehr Kleine Waffenscheine gibt. Ende des Jahres 2020 waren 8.633 Kleine Waffenscheine registriert. Im Sommer […]
Der stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Peter Felser, fordert eine Überprüfung der Corona-Politik und der Impfstrategie der Bundesregierung: „Angesichts der neuen Erkenntnisse aus Norwegen muss geprüft werden, ob der deutsche Weg der richtige ist. Möglicherweise wäre […]
Bundesaußenminister Maas erklärt, dass lediglich Geimpfte ihre Grundrechte zurückerhalten sollen. Er argumentiert damit, dass eine geimpfte Person zwar möglicherweise noch ansteckend sei, aber niemandem mehr ein Beatmungsgerät wegnähme. Damit falle mindestens ein zentraler Grund für […]
Die Einschläge kommen allmählich immer näher: Europa ist am Freitag vergangener Woche haarscharf an einer „Blackout“-Katastrophe vorbeigeschrammt! Bereits im Juli 2019 ist Deutschland sogar dreimal einer solchen Katastrophe nur knapp entgangen. Im aktuellen Fall mussten […]
Während deutsche Staatsbürger an einer „Corona-Leine“ angebunden werden und sich bei hoher Corona-Inzidenz nur in einem Umkreis von 15 Kilometern um ihren Wohnort bewegen dürfen, kommt es im gleichen Zeitraum zu einer stillen Völkerwanderung: Etwa […]
Anlässlich der Wahl von Armin Laschet zum neuen Bundesvorsitzenden der CDU erklärt Bundessprecher Jörg Meuthen: „Schlechte Nachrichten für Deutschland: Jetzt wird weitergemerkelt! Das sorgt zumindest für klare Verhältnisse, denn bei Herrn Laschet kommt erst gar […]
Am Donnerstag fand in Thüringen die erste Sitzung des von Landesbildungsminister Holter (Linke) ins Leben gerufenen Runden Tisches zum Thema „Schule in Pandemiezeiten“ statt. Doch wie es nach den vorgezogenen Winterferien weitergeht, weiß bislang niemand. […]
Eine Antwort des Hamburger Senats auf eine AfD-Anfrage deckt auf, dass der 55-prozentige Ausländeranteil in Hamburger Gefängnissen dem Steuerzahler fast 70 Millionen Euro pro Jahr kostet. Insgesamt befinden sich 1023 Ausländer in Haft. Folgende Nationalitäten […]
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